WLAN-Patentstreit zwischen Nokia und RIM lebt wieder auf

Nokia hat ein kalifornisches Gericht aufgefordert, einen Schiedsspruch durchzusetzen und Research In Motion die Herstellung sowie den Verkauf von Produkten zu untersagen, die WLAN-fähig sind. Das Verbot soll gelten, bis beide sich auf die Höhe von Lizenzzahlungen geeinigt haben. Computerworld zufolge heißt das, dass einer der Partner sich nicht an die Entscheidungen eines Schlichtungsverfahrens hält.

Die Schlichtung fand im September statt; sie dauerte neun Tage. Als Schlichter assistierte damals die schwedische Handelskammer in Stockholm.

Die jetzige Gerichtseingabe liegt IDG News Service vor. Demnach ist RIM „nicht berechtigt, zum WLAN-Standard kompatible Produkte herzustellen oder zu verkaufen, ohne dass es sich zuvor mit Nokia über eine Lizenzzahlung für kompatible Endgeräte einigt.“ Nokias Antrag zufolge wird diese Klausel weiter von RIM verletzt, indem es seine Geräte weiter verfügbar hält.

Betroffen ist der Standard IEEE 802.11, den natürlich so gut wie jedes Endgerät von RIM nutzt. Beide Firmen zogen es vor, keine Stellungnahmen abzugeben.

Dies ist nicht der einzige Patentstreit zwischen Nokia und RIM. Im Mai dieses Jahres hatte Nokia 45 Patente aufgefahren, um in Deutschland und den USA gegen HTC, RIM und Viewsonic zu klagen. Dabei geht es um App Stores, Multitasking, Navigation, Konversationsanzeigen, dynamische Menüs, Datenverschlüsselung und Abrufen von E-Mail-Anhängen von einem Mobilgerät aus.

[mit Material von Kevin Kwang, ZDNet.com]

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