Gerichtsentscheid: Samsung muss Verkaufszahlen offenlegen

Das fragliche Dokument listet für mehrere Monate die verkauften Stückzahlen auf. Noch ist nicht bekannt, um welche Monate und Geräte es geht. Laut einer zweiten Entscheidung darf Samsung aber Angaben zum Betriebsgewinn geheim halten.

US-Bezirksrichterin Lucy Koh hat im Prozess von San Jose entschieden, dass Samsung seine Verkaufszahlen nicht unter Verschluss behalten darf. Die Entscheidung liegt Bloomberg vor.

Apple gegen Samsung

Es geht um Verkaufsstatistiken bestimmter Samsung-Produkte, die Gegenstand des Gerichtsverfahrens sind. Unklar bleibt aber sowohl, um welche Produkte es sich handelt, als auch, welchen Zeitraum die Statistiken umfassen.

„In Samsungs Antrag geht es um Preisinformationen und Gewinnspannen“, schreibt Koh laut Bloomberg. Das Dokument, das in Kürze veröffentlicht werden wird, „listet aber nur die Zahl der verkauften Geräte in jedem der erfassten Monate auf.“ In einem separaten Entscheid gestattete Koh dem koreanischen Unternehmen aber, Angaben zum Betriebsgewinn zweier nicht namentlich genannter Smartphones geheim zu halten.

Die Richterin, die Apple in einer ersten – noch nicht rechtskräftigen – Entscheidung 1,05 Milliarden Dollar Schadenersatz zugesprochen hat, lehnte zuletzt einen Antrag Apples ab, einen Verkauf bestimmter Samsung-Produkte zu untersagen. Die zahlreichen Gesuche beider Parteien sind es, die das Verfahren weiter am Laufen halten. Apple drängt auf eine Erhöhung der Schadenssumme, und Samsung fordert eine Berufung vor einem Bundesgericht.

Der Prozess brachte bisher zahlreiche interne Unterlagen an die Öffentlichkeit, die die Parteien lieber unter Verschluss gehalten hätten. Darunter fielen im August die Verkaufszahlen für iPhone, iPad und iPod Touch der letzten fünf Jahre. Apple musste außerdem mit dem iPhone erzielten Umsatz, Gewinn und Margen offenlegen. Und Samsung machte auf richterliche Anweisung hin die Verkaufsstatistiken des Modells Galaxy Prevail öffentlich.

[mit Material von Don Reisinger, News.com]

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