InterDigital fordert Verkaufsverbot für Produkte von Nokia und Samsung

InterDigital hat bei der US-Außenhandelsbehörde International Trade Commission (ITC) eine Beschwerde (PDF) gegen Samsung, Nokia, ZTE und Huawei eingereicht. Sie sollen insgesamt sieben Patente des in Philadelphia ansässigen Unternehmens verletzen. Unter anderem fordert InterDigital ein Verkaufsverbot für nicht nähere bezeichnete Produkte der vier Technologiefirmen.

In seiner Beschwerde wirft InterDigital den vier Unternehmen unfaire Geschäftspraktiken vor. Sie sollen 3G- und 4G-Geräte verkauft haben, die ohne Lizenz InterDigitals geistiges Eigentum nutzen. Dabei handelt es sich um Mobiltelefone, USB-Sticks, mobile Hotspots, Laptops und Tablets.

Laut Lawrence Shay, Executive Vice President von InterDigital, hat sein Unternehmen über Jahrzehnte hinweg rund eine Milliarde Dollar in die Entwicklung von Mobilfunktechnologien investiert. „Während der größte Teil unserer Lizenznehmer unsere Beiträge anerkennt und sich nach Verhandlungen entschieden hat, unser Portfolio zu lizenzieren, sind wir in einigen Fällen gezwungen, rechtliche Schritte einzuleiten.“

InterDigital will erreichen, dass die patentverletzenden Produkte nicht mehr in die USA eingeführt werden. Zudem soll der Verkauf aller Geräte verboten werden, die sich bereits im Handel befinden. Die ITC muss nun innerhalb von 30 Tagen entscheiden, ob sie Ermittlungen einleitet. In einer Klage, die gleichzeitig bei einem Bezirksgericht in Delaware eingereicht wurde, fordert der Patentverwerter zudem Schadenersatz in nicht genannter Höhe.

Es ist nicht das erste Mal, dass InterDigital gegen die in der Beschwerde genannten Firmen vorgeht. Eine 2011 bei der ITC eingereichte Klage richtete sich gegen Nokia, Huawei und ZTE. Samsung und Apple unterzeichneten schon früher Patentabkommen.

Ein Unternehmen, das InterDigital offenbar im Vorfeld seiner jüngsten Klage vom Wert seines Patentportfolios überzeugen konnte, ist Research In Motion. Der kanadische Handyhersteller sicherte sich vor kurzem den Zugang zu InterDigitals LTE-Patenten. Damit kann RIM den Mobilfunkstandard der vierten Generation auch für seine kommenden Blackberry-10-Smartphones verwenden.

Darüber hinaus kündigte InterDigital die Gründung eines Joint Venture (PDF) mit Sony an. Das Convida Wireless genannte Gemeinschaftsunternehmen soll die Forschung im Bereich drahtloser Machine-to-Machine-Kommunikation vorantreiben. Die Technik ermöglicht einen direkten Datenaustausch zwischen Mobilgeräten. InterDigital sei aufgrund der Erfahrung seiner Ingenieure in diesem Bereich ein hervorragender Partner, sagte Toshimoto Mitomo, Executive Vice President von Sony Amerika.

[mit Material von Lance Whitney, News.com]