Wegen Abwerbeverbot: Steve Jobs drohte Palm mit Patentprozess

In einem Schadenersatzprozess entschied Richterin Lucy Koh, die Kommunikation zwischen Jobs und dem früheren Palm-CEO Ed Colligan zu veröffentlichen. Der Apple-Gründer wollte ein illegales Abwerbeverbot zwischen den beiden Firmen erreichen. Palm verwies auf das umfangreiche eigene Patentportfolio.

In einem laufenden Verfahren um illegale Personalabsprachen sind Gerichtsunterlagen über Drohungen veröffentlicht worden, die Steve Jobs gegenüber dem damaligen Palm-CEO Ed Colligan äußerte. Colligan berichtete in einer Aussage unter Eid von einer angedrohten Patentklage, falls Palm weiterhin Apple-Mitarbeiter abwerbe.

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„Im Jahr 2007 erhielt ich einen Anruf von Steve Jobs, dem CEO von Apple“, heißt es in der Aussage. „In den Monaten zuvor waren mehrere Mitarbeiter zwischen den beiden Unternehmen gewechselt. Im Gespräch drückte Mr. Jobs seine Beunruhigung darüber aus, dass Apple-Mitarbeiter von Palm abgeworben würden. Als Lösung schlug er eine Abmachung zwischen Palm und Apple vor, keine Mitarbeiter des anderen Unternehmens einzustellen, einschließlich wichtiger technischer Mitarbeiter. Mr. Jobs legte außerdem nahe, dass Palm Klagen über die Verletzung zahlreicher Apple-Patente ausgesetzt sein könne, wenn es einer solchen Vereinbarung nicht zustimme.“

Der Palm-CEO ließ sich von dieser Drohung nicht einschüchtern, wie aus einer E-Mail Colligans an Jobs hervorgeht: „Ihr Vorschlag über eine Vereinbarung, dass keine Firma Mitarbeiter der anderen einstellt, ist nicht nur falsch, sondern wahrscheinlich illegal.“ Einen angedrohten Patentprozess habe Palm nicht zu fürchten, da das eigene umfangreiche Patentportfolio Gegenklagen erlaube. Colligan verwies dazu auf von Siemens zugekaufte Patente.

„Wir sind davon überhaupt nicht beeindruckt“, kommentierte Jobs die von Palm gehaltenen Schutzrechte. „Mein Rat an Sie lautet, sich unser Patentportfolio anzusehen, bevor Sie eine Entscheidung treffen.“

Die Kommunikation zwischen Jobs und Colligan wurde aufgrund einer Entscheidung von Richterin Lucy Koh veröffentlicht, obwohl die beklagten Firmen die Freigabe solcher Dokumente zu verhindern versuchten. In dem seit 2011 laufenden Verfahren, das von fünf ehemaligen Angestellten der beklagten IT-Firmen angestrengt wurde, geht es um illegale Absprachen, keine Mitarbeiter voneinander abzuwerben. Die Zivilklage richtet sich gegen Apple, Google, Adobe, Intel, Intuit sowie Pixar. Die Kläger werfen ihnen vor, dass sie damit die Gehälter ihrer Angestellten niedrig halten und den Wettbewerb um Fachkräfte behindern wollten.

E-Mails zwischen Führungskräften von Apple und Google bewiesen bereits eindeutig, dass sich die Firmen aus finanziellen Gründen einvernehmlich geeinigt haben, keine Mitarbeiter voneinander abzuwerben. Richterin Lucy Koh zieht jetzt laut Reuters den Status einer Sammelklage in Betracht, was zu einer erheblich höheren Schadenersatzsumme führen könnte. Die Klägeranwälte schätzen bereits einen Schadenersatz bis zu einigen Hundert Millionen Dollar.

[mit Material von Edward Moyer, News.com]

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