Apple erhält keinen Markenschutz für iPhone in Brasilien

Das brasilianische Institut für Markenschutz (INPI) hat einen Antrag Apples auf Registrierung der Marke iPhone abschlägig beschieden. Die Agentur AFP weist auf die vom IPNI selbst veröffentlichte Entscheidung hin. Ein brasilianisches Unternehmen hat demnach ältere Rechte.

Apples Antrag stammt von 2007. Damals startete das Smartphone mit den Betriebssystem iOS gerade in diversen südamerikanischen Märkten. Allerdings war ihm das lokale Unternehmen Gradiente deutlich zuvorgekommen. Schon 2000 registrierte es die Marke „Gradiente iphone“; 2008 erfolgte die Zulassung.

Apples Argument bestand darin, dass Gradiente die Marke zwar beantragt habe, aber schon mehr als fünf Jahre lang nicht nutze. Inzwischen ist aber ein Smartphone dieses Namens in Brasilien auf dem Markt.

Dem INPI zufolge kann Apple trotz der Entscheidung sein iPhone in Brasilien unter diesem Namen verkaufen. Gradiente könnte aber auf Exklusivität klagen – oder zumindest damit drohen, um eine hohe Lizenzforderung durchzusetzen.

Eine ähnliche Niederlage musste Apple Ende 2012 in Mexiko einstecken. Im Namensstreit bekam dort eine lokale Firma namens Ifone recht. Ansprüche von Cisco auf iPhone und von Proview auf iPad hat Apple durch Zahlungen beizulegen gewusst.

[mit Material von ZDNet.com]

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