Apple wegen Messaging-Patenten verklagt

Wie der Blog Patently Apple berichtet, hat das US-Unternehmen Mobile Telecommunications Technologies Apple wegen Verstößen gegen insgesamt sieben Patente verklagt. Sie beschreiben Techniken für Messaging-Dienste und den WLAN-Standard 802.11n. Apple nutzt sie in zahlreichen Produkte wie iMessage, Airport Express und Time Capsule sowie iPhone, iPad und iPod Touch.

Dem Bericht zufolge geht es unter anderem um das US-Schutzrecht 5.809.428. Apple soll es mit allen iOS-Geräten verletzen, die seinen Kommunikationsdienst iMessage sowie MMS-Nachrichten, XMPP-basierte Dienste und E-Mail-Services wie Googles Gmail, Yahoo Mail, Microsoft Exchange und Hotmail unterstützen. Gleiches soll auch für Apples Clouddienst iCloud und über den App Store angebotene Messaging-Apps gelten.

Drei weitere Patente (5.590.403, 5.659.891 und 5.915.210) beschreiben der Klageschrift zufolge Techniken, die für die gleichzeitige Nutzung zweier Funkbänder im WLAN-Standard 802.11n benötigt werden. Sie bringt Mobile Telecommunications Technologies gegen Apple-Produkte in Stellung, die den WLAN-N-Standard verwenden. Dazu zählen Airport Express, Airport Extreme und Time Capsule.

Die Klage wurde dem Blog zufolge bei einem Bezirksgericht im US-Bundesstaat Texas eingereicht. Der Kläger will unter anderem ein Verkaufs- und Importverbot für die patentverletzenden Produkte erreichen.

In den USA ist Mobile Telecommunications Technologies vor allem als Anbieter des Paging-Diensts SkyTel bekannt. Mitte der Neunziger Jahren bediente SkyTel Kunden in 19 Ländern in Nord- und Lateinamerika und im pazifischen Raum. Im September 1995 führte es den Zwei-Wege-Dienst „SkyTel 2-Way“ ein, dessen Kunden mit speziellen Geräten auf erhaltene Nachrichten direkt antworten konnten. Die fraglichen Schutzrechte wurden in den Jahren 1992 bis 1997 beantragt und in den Jahren 1996 bis 1999 gewährt.

[mit Material von Donna Tam, News.com]

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