Patentstreit mit VirnetX: Apple ficht 368-Millionen-Dollar-Urteil an

Apple will Einspruch gegen das im November 2012 ergangene Urteil eines texanischen Gerichts einlegen, das es wegen Patentverletzungen zur Zahlung von 368,2 Millionen Dollar Schadenersatz an VirnetX verpflichtet. Wie Computerworld berichtet, wird das geplante Berufungsverfahren in einer in der vergangenen Woche veröffentlichten Börsenpflichtmeldung erwähnt.

„Das Unternehmen fechtet das Urteil an. Es glaubt, es hat eine stichhaltige Verteidigung“, heißt es in den bei der US-Börsenaufsicht Securities and Exchange Commission eingereichten Unterlagen. Zu diesem Zeitpunkt habe man noch keine Rückstellung für die Entschädigung gebildet.

Dem Bericht zufolge liegt dem zuständigen Richter Leonard Davis noch ein Antrag vor, eine Entscheidung über fällige Lizenzzahlungen nicht vom restlichen Verfahren abzutrennen. Außerdem sei der Fall noch nicht abgeschlossen, da sich VirnetX und Apple noch nicht auf ein Patentabkommen geeinigt hätten. Vor dem offiziellen Abschluss des Verfahrens kann Apple laut Computerworld jedoch keinen Berufungsantrag stellen.

Im August 2010 hatte VirnetX Apple wegen Verstößen gegen insgesamt vier Schutzrechte verklagt. Unter anderem sollen Apples iOS-Geräte unerlaubt geschützte Technologien für virtuelle Private Netzwerke (VPN) einsetzen. Nachdem VirnetX den Rechtsstreit für sich entscheiden konnte, kündigte Apple in einem Hilfeartikel an, es werde ab iOS 6.1 die VPN-Einstellungen in seinem Mobilbetriebssystem ändern. Einem Bericht von Ars Technica zufolge ist das Unternehmen aus Cupertino jedoch wieder zu seinem früheren System zurückgekehrt.

VirnetX ist auch schon rechtlich gegen andere Firmen vorgegangen, darunter Cisco und Avaya. Zweimal brachte es seine VPN-Patente auch gegen Microsoft in Stellung. Der Rechtsstreit wurde schließlich mit einem Vergleich beigelegt. Microsoft zahlte 200 Millionen Dollar an VirnetX und erhielt dafür die Erlaubnis, die fraglichen Techniken für seine Produkte zu verwenden. Nun behauptet VirnetX jedoch, die Abmachung gelte nicht für das erst nach der Einigung übernommene Skype, weswegen es erneut gegen Microsoft vor Gericht zieht.

Auch ein Urteil zu einer zweiten Klage steht noch aus, die VirnetX im November 2012 gegen Apple einreichte. In dem Verfahren muss geklärt werden, ob Apples Video-Chat Facetime ebenfalls vier Schutzrechte von VirnetX verletzt. Der Streit beschäftigt zudem die US-Außenhandelsbehörde International Trade Commission, die eine separate Beschwerde von VirnetX gegen Apple untersucht.

[mit Material von Josh Lowensohn, News.com]

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