US-Justiz ermittelt gegen IBM wegen Bestechung

IBM steht erneut unter dem Verdacht, sich in mehreren europäischen und asiatischen Ländern durch die Zahlung von Bestechungsgeldern Regierungsaufträge gesichert zu haben. In einer bei der US-Börsenaufsicht Securities and Exchange Commission (SEC) eingereichten Pflichtmeldung informiert das Unternehmen über neue Ermittlungen des US-Justizministeriums.

Den Unterlagen zufolge geht es um Korruption in Argentinien, Bangladesch, Polen und der Ukraine. Das US-Gesetz Foreign Corrupt Practices Act (FCPA) untersagt die Zahlung von Schmiergeldern an Regierungsbehörden, selbst wenn sie außerhalb der Vereinigten Staaten geleistet wurden.

IBM hatte schon Anfang 2012 die SEC über Ermittlungen polnischer Behörden zu „illegalen Aktivitäten“ eines ehemaligen Mitarbeiters von IBM in Polen „im Zusammenhang mit Verkäufen an die polnische Regierung“ informiert. Die Ermittlungen des Department of Justice, von denen IBM erst jetzt erfahren haben will, legen die Vermutung einer direkten Zusammenarbeit zwischen den polnischen und den US-Behörden nahe. IBM kooperiert nun nach eigenen Angaben mit der US-Justiz.

Im März 2011 schloss IBM einen Vergleich mit der SEC, der mit einer Strafzahlung von 10 Millionen Dollar verbunden war. Damals ging es um den Vorwurf, das Unternehmen habe Offizielle mit 54 Millionen Dollar bestochen, um in Asien Regierungsaufträge zu erhalten. Der zuständige Bezirksrichter Richard Leon sagte laut Bloomberg zu dem Zeitpunkt, IBM habe schon mehrfach gegen das FCPA verstoßen.

Es ist nicht ungewöhnlich, dass das FCPA gegen US-Unternehmen angewendet wird. Ende März wurde bekannt, dass US-Justizministerium und SEC Bestechungsvorwürfe gegen Microsoft erheben. Unter anderem soll ein Manager des Unternehmens Schmiergeldzahlungen an Regierungsvertreter in China veranlasst haben.

[mit Material von Zack Whittaker, ZDNet.com]