Motorolas Patentbeschwerde gegen Microsofts Xbox endgültig gescheitert

Die Google-Tochter Motorola Mobility ist offenbar endgültig mit ihrer Patentbeschwerde gegen Microsofts Spielkonsole Xbox 360 gescheitert. Die US-Außenhandelsbehörde International Trade Commission (ITC) hat gestern ihr im März ergangenes Urteil zugunsten des Softwarekonzerns bestätigt (PDF). Googles Antrag auf eine erneute Überprüfung lehnte sie einem Bericht von Bloomberg zufolge ab.

„Das ist ein Sieg für Xbox-Kunden und bestätigt unsere Ansicht, dass Google keinen Grund hatte, um unsere Produkte zu blockieren“, sagte David Howard, Corporate Vice President und Deputy General Counsel bei Microsoft. Ein Google-Sprecher erklärte auf Nachfrage von ZDNet USA: „Wir sind von dem Urteil enttäuscht und prüfen unsere Optionen.“

Die Auseinandersetzung zwischen Microsoft und Motorola begann im November 2010. Der Handyhersteller warf Microsoft vor, unter anderem mit der Spielkonsole Xbox 360 mehrere Patente für WLAN-Technologien und Videokodierung zu verletzen. Ursprünglich umfasste die ITC-Beschwerde fünf Schutzrechte. Zum Schluss ging es nur noch um ein Patent für drahtlose Datenübertragungen, das die Xbox für die Kommunikation mit Zubehörartikeln verwenden soll.

Ursprünglich hatte ein ITC-Richter sogar Verstöße gegen vier Schutzrechte festgestellt. Nach einer erneuten Überprüfung hob ein sechsköpfiges Gremium der Behörde diese Entscheidung jedoch auf. Diese Einschätzung bestätigte Richter David Shaw dann schließlich am 22. März auch für das verbliebene Patent.

Motorolas Klage gegen Microsoft ist allerdings nur ein Teil des Rechtsstreits zwischen beiden Firmen. Die Android-Smartphones der Google-Tochter sollen ihrerseits mehrere Patente von Microsoft verletzen. Das Oberlandesgericht München entschied dazu Ende April in zweiter Instanz, dass Motorola unerlaubt eine von Microsoft entwickelte Technik nutzt, die den Versand überlanger SMS-Nachrichten ermöglicht. Dadurch bleibt ein seit Mai 2012 gültiges Verkaufsverbot in Kraft.

[mit Material von Mary Jo Foley, ZDNet.com]