Patentstreit mit Nokia: HTC droht US-Importverbot für Android-Geräte

Die US-Außenhandelsbehörde International Trade Commission hat entschieden, dass HTC zwei von Nokia gehaltene Patente verletzt. Bei einem dritten Schutzrecht stellte Richter Thomas Pender jedoch keine Verstöße fest. Sollte das Urteil bestätigt werden, droht dem taiwanischen Handyhersteller ein Importverbot für mehrere seiner Android-Smartphones und -Tablets.

Die Verstöße betreffen die Patente 7.415.247 und 6.393.260, die Nokia seit August 2008 beziehungsweise Mai 2002 hält. Sie beschreiben Techniken für das Senden und Empfangen von Funksignalen sowie das Dämpfen von Störsignalen. Das dritte Schutzrecht, das HTC laut Richter Pender nicht unerlaubt einsetzt, bezieht sich auf die Übertragung von Daten zwischen einem Computer und einem mobilen Kommunikationsnetzwerk.

Reuters zufolge droht HTC ein Importverbot für die Smartphones Amaze 4G, Inspire 4G, Sensation 4G, Rezound sowie die Tablets Jetstream und Flyer. Außerdem ist das Windows Phone Radar 4G betroffen.

Der Patentblogger Florian Müller weist darauf hin, dass es sich nicht um Schutzrechte für Standardtechnologien handelt. Für Nokias standardrelevante Patente besitze HTC eine Lizenz.

Außerdem hätten beide Parteien die Möglichkeit, gegen das Urteil Einspruch einzulegen, schreibt Müller in seinem Blog FOSS Patents. Nokia könne versuchen, auch noch das dritte Patent gegen HTC durchzusetzen. HTC hingegen werde wahrscheinlich die von Richter Pender unterstellten Patentverstöße anfechten.

„Nokia ist erfreut, dass das vorläufige Urteil der ITC bestätigt hat, dass HTC zwei unserer Patente verletzt“, sagte ein Nokia-Sprecher. Die Schutzrechte seien auch Gegenstand von Klagen gegen HTC, die in London, Düsseldorf und Rom verhandelt würden. HTC wollte die Entscheidung der ITC nicht kommentieren.

Der finnische Handyhersteller hatte seine ITC-Beschwerde im Mai 2012 eingereicht. Außer HTC sollen auch Blackberry und der Displayhersteller Viewsonic unerlaubt Nokias geistiges Eigentum einsetzen. Im Mai 2013 weitete es den Patentstreit mit HTC mit einer separaten Klage beim US-Bundesbezirksgericht in Südkalifornien auf das Flaggschiff-Modell HTC One aus.

[mit Material von Liam Tung, ZDNet.com]