US-Börsenaufsicht spricht Apple von Steuervergehen frei

Die US-Börsenaufsicht Securities and Exchange Commission (SEC) hat ihre rund vier Monate dauernde Untersuchung von Apples Auslandsgeschäft abgeschlossen, wie aus einem jetzt veröffentlichten Brief an Apple-Finanzchef Peter Oppenheimer hervorgeht. Die Behörde konnte laut AllThingsD keine Verstöße gegen geltendes US-Steuerrecht feststellen und verzichtet daher auf Strafmaßnahmen.

Apple-CEO Tim Cook (Bild: James Martin / CNET.com)

Innerhalb des letzten Jahres waren Apple und andere Technikfirmen ins Visier der amerikanischen, britischen und europäischen Steuerbehörden geraten, nachdem es Berichte darüber gab, dass sie im jeweiligen Zuständigkeitsbereich nicht die vollen Steuern bezahlten. Auf Anweisung der SEC musste Apple daraufhin der US-Regierung detailliert Auskunft über seine Finanzen, Steuern und Steuerabkommen im Ausland geben.

Im Mai musste sich Apple-CEO Tim Cook bei einer Anhörung im US-Senat zu Vorwürfen der Steuerflucht äußern. Ein Untersuchungsausschuss beschuldigte Apple, durch seine ausgefeilten internationalen Unternehmensstrukturen die Zahlung von Steuern auf seine weltweiten Auslandsgewinne weitgehend zu vermeiden. Der iPhone-Hersteller agiere in verschiedenen Ländern so, als sei er nirgends ansässig. Als Folge zahle er fast keine Unternehmenssteuern auf seine im Ausland erwirtschafteten Gewinne. So hat das in Irland ansässige Tochterunternehmen Apple Operations International (AOI) innerhalb der letzten fünf Jahre keine Unternehmenssteuern abgeführt, obwohl es zwischen 2009 und 2012 29,6 Milliarden Dollar verdiente.

Der dazu befragte Apple-CEO hingegen beschrieb AOI als eine „einfach nur effiziente Art, Geld zu verwalten, das bereits in anderen Verwaltungsbereichen besteuert wurde“. Soweit Apple Gewinne in anderen Ländern versteuert, bezahlt es aber nur minimale Sätze, in Irland beispielsweise unter zwei Prozent. Dennoch wies Cook alle Vorwürfe der Steuerflucht zurück und erklärte, Apple bezahle „jeden einzelnen Dollar“ an Steuern, den es schulde. Gleichzeitig bestritt er die Anwendung von Steuertricks. Auch CFO Peter Oppenheimer betonte vor dem Senatsausschuss, dass Apple „alle Gesetze und Bestimmungen vollständig beachtet“.

Apple generiert fast zwei Drittel seiner Einnahmen außerhalb der USA und lagert seine Barmittel größtenteils im Ausland für lokale Investitionen. Bei einer Rückführung in die USA müsste es 35 Prozent Steuern zahlen. Laut Cook gibt es daher „keine Pläne, das Geld zu den gegenwärtigen Steuersätzen zurückzubringen“.

[mit Material von Zack Whittaker, ZDNet.com]

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