US-Justiz überprüft mögliche Dell-Verkäufe in Syrien

Das US-Justizministerium untersucht Anschuldigungen gegen Dell, der PC-Hersteller habe trotz Embargo Geschäfte mit Syrien gemacht. Das steht in jetzt veröffentlichten Unterlagen der US-Börsenaufsicht SEC. Die Überprüfung hat demnach schon im Juni begonnen.

Auslöser war ein Bericht der New York Times im Mai gewesen, der sich auf einen anonymen Tippgeber berief. Der jetzt veröffentlichte Brief Dells an die SEC stammt vom 2. Juli: „Dell steht in laufendem Kontakt mit der Staatsanwaltschaft und kooperiert mit den Behörden“, heißt es darin. Das Unternehmen aus Round Rock, Texas, führe zusätzlich eine eigene Untersuchung unter Aufsicht extern hinzugeholter Juristen durch.

Exporte nach Syrien von Gütern, deren Komponenten zu mehr als 10 Prozent aus den USA stammen, hatte US-Präsident George W. Bush 2004 in einem Embargo untersagt. Als Grund gilt Syriens Unterstützung von Terroristen. Dell soll über einen Partner aus Dubai dennoch US-Computersysteme nach Syrien geliefert haben.

Dell hat dem Bericht widersprochen: „Dell macht in keinem Staat direkte Geschäfte, der Terrorismus fördert, was Syrien einschließt – außer es liegt eine Lizenz oder Ausnahme der US-Regierung und anderer möglicherweise zuständiger Länder vor. Überdies autorisiert Dell seine Händler und Distributoren nicht, Dell-Produkte in solchen Ländern zu vertreiben, sondern weist vielmehr in seinen Verträgen Händer und Distributoren ausdrücklich darauf hin, dass der Vertrieb in bestimmten Ländern durch US-Gesetzte untersagt wird.“

Syrien führt seit 2011 einen Bürgerkrieg gegen die Regierung von Präsident Baschar al-Assad. Eine ihn unterstützende Hackergruppe, die Syrian Electronic Army, trägt diesen Krieg auch ins Internet, indem sie bevorzugt westliche Mediensites hackt und dort Pro-Assad-Botschaften postet. Für Bürger im Land wird der Internetzugang immer wieder eingeschränkt.

Das US-Embargo gegen Syrien soll auch Blue Coat Systems umgangen haben, das Kontroll-, Filter-, Überwachungs- und Zensursysteme fürs Internet herstellt. Im Mai verurteilte das US-Handelsministerium seinen Distributor Computerlinks FZCO mit Sitz in Dubai im Rahmen einer Einigung zu 2,8 Millionen Dollar (2,14 Millionen Euro) Strafe. Dies ist übrigens nicht etwa Dells angeblicher arabischer Distributor, der ja ebenfalls in Dubai sitzt: Die New York Times nannte vielmehr den Namen BDL Gulf.

[mit Material von Steven Musil, News.com]

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