GEMA räumt Youtube-Konkurrenten Tarif-Nachlass ein

Die GEMA hat einen neuen Verwertungsvertrag mit dem Verband Privater Rundfunk und Telemedien e.V. (VPRT) geschlossen. Er regelt die Nutzung des GEMA-Repertoires im Rahmen von werbefinanzierten Musikstreaming-Angeboten. Im VPRT sind unter anderem die Youtube-Rivalen MyVideo, Clipfish, tape.tv und Putpat vertreten.

Der Gesamtvertrag gilt rückwirkend zum 1. Januar 2013, wie der VPRT mitteilt. Er sieht vor, dass Mitglieder des VPRT einen Nachlass von 20 Prozent auf die tarifliche Vergütung für werbefinanzierte Streamingangebote erhalten. Im Gegenzug verpflichten sie sich, der GEMA die erfolgten Videoabrufe zu melden und zur Erkennung von nicht identifiziertem Content – insbesondere von nutzergenerierten Inhalten – „geeignete Technologien“ einzusetzen.

„Der Abschluss des Gesamtvertrags im Bereich werbefinanziertes Streaming indiziert einmal mehr die Angemessenheit unserer bestehenden Tarife im Onlinebereich. Das ist ein starkes Signal an den Markt und an alle durch die GEMA vertretenen Rechteinhaber“, kommentierte der Vorstandsvorsitzende der GEMA, Harald Heker, die Einigung und sprach damit indirekt vor allem Google an.

Denn der Internetkonzern und die Verwertungsgesellschaft streiten schon seit Jahren um die Per-Stream-Minimumvergütung für urheberrechtlich geschützte Musikstücke aus dem GEMA-Repertoire. Anfang des Jahres erklärte die GEMA die Verhandlungen mit Googles Videoportal Youtube für „vorerst gescheitert“ und schaltete die Schiedsstelle des Deutschen Patent- und Markenamts ein.

In Deutschland erscheint daher statt Musikvideos auf Youtube meist ein Hinweis, dass die GEMA die erforderlichen Verlagsrechte nicht eingeräumt habe. Ende Januar hatte die GEMA Unterlassungsklage gegen Youtube eingereicht, um diese Sperrhinweise verbieten zu lassen. GEMA-Vorstand Heker hält den Text für reine Stimmungsmache, da Youtube mehr Videos sperre als von der Verwertungsgesellschaft gefordert.

Aufgrund des Streits zwischen GEMA und Youtube verzichtete das Musikvideoportal Vevo bei seinem Deutschlandstart im Oktober hierzulande auf die sonst übliche enge Kooperation mit Googles Videoplattform. Dem ging eine Einigung mit der Verwertungsgesellschaft voraus. Vevo-Manager Nic Jones erklärte damals: „Die Gespräche begannen zwar mit Forderungen, bei denen kein nachhaltiges Geschäft für uns möglich war, aber wir haben schließlich eine annehmbare Lösung gefunden.“

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