Cisco und Google schließen Patentabkommen

Cisco und Google haben ein langfristiges Patentabkommen geschlossen, wie Cisco in einer Pressemeldung schreibt. Sie erteilen sich darin gegenseitig die Erlaubnis, geschützte Techniken des jeweils anderen einzusetzen. Die Vereinbarung deckt eine große Bandbreite an geistigem Eigentum ab.

Für Cisco kommentierte der Vice President of Intellectual Property Dan Lang: „In der heutigen Welt, in der viel zu oft prozessiert wird, ist gegenseitige Lizenzierung ein effizientes Mittel für Technikfirmen, um zusammenzuarbeiten und unnötige Klagen zu verhindern. Dieses Abkommen ist ein wichtiger Schritt, um für Innovation zu werben und ungehinderten Geschäftsbetrieb zu sichern.“

Cisco rückt die Vereinbarung zudem in Kontrast zu „Patent-Raubzügen“, bei denen Firmen ihr geistiges Eigentum an Tochterfirmen oder Dritte geben, um damit Kasse zu machen. Einer EU-Beschwerde von Google zufolge praktizieren etwa Microsoft und Nokia dieses an Kaperschiffe erinnernde Verfahren.

Im Kampf gegen Patenttrolle hatte Cisco vergangenes Jahr eine neue Strategie versucht: In zwei Fällen rechte es eine Gegenklage wegen organisierten Verbrechens ein, wie das Wall Street Journal berichtet. Der Ausgang ist noch unklar.

„Unsere Vereinbarung mit Cisco reduziert das Potenzial künftiger Prozesse, sodass wir uns stattdessen auf die Entwicklung großartiger neuer Produkte konzentrieren können“, wird Allen Lo aus Googles Rechtsabteilung zitiert. „Wir freuen uns über dieses gegenseitige Lizenzabkommen, und wir begrüßen Gespräche über ähnliche Vereinbarungen mit anderen Firmen.“

Google hatte vergangene Woche schon ein ähnliches Patentabkommen mit Samsung geschlossen. Die Konditionen und mögliche Gebührenzahlungen wurden nicht veröffentlicht. Unklar blieb auch, ob es Google im Rahmen dieser Verhandlungen gelungen war, Samsung dazu zu bringen, seine Android-Modifikationen zurückzufahren.

Sowohl Cisco als auch Google gehören zudem dem Open Invention Network an. Auslöser seiner Gründung im Jahr 2005 war die Klagewelle von SCO gegen IBM, Red Hat und SuSe Linux, die als schwerwiegende Bedrohung für das Open-Source-Betriebssystem erschien. Ein zunehmender Schwerpunkt liegt heute bei Geräten und der Cloud, die ebenfalls patentrechtliche Angriffe auf sich ziehen. Das Open Invention Network verfügt heute über mehr als 850 Patente und Patentanmeldungen. Diese könnten theoretisch auch von Mitgliedern in einem Patentstreit gegen ein angreifendes Unternehmen eingesetzt werden.

[mit Material von Lance Whitney, News.com]

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