Smartcard-Preisabsprachen: EU verurteilt Infineon, Philips und Samsung

Die EU-Kommission für den Wettbewerb hat Strafen in Höhe von insgesamt 138 Millionen Euro gegen Anbieter von Chips für Smartcards und Mobilfunk-SIM-Karten ausgesprochen. Das deutsche Unternehmen Infineon zahlt 82,8 Millionen Euro, Philips 20,1 und Samsung 35,1 Millionen Euro.

EU-Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia (Bild: EU-Kommission)

Das Verfahren hatte 2008 begonnen. Es befasst sich mit Absprachen zwischen September 2003 und 2005. Am Kartell war seinerzeit auch Renesas beteiligt, damals noch ein Joint Venture von Hitachi und Mitsubishi. Da es die Absprachen der EU zur Kenntnis brachte, wurde ihm nach einer Kronzeugenregelung aus dem Jahr 2006 eine Strafe erlassen.

Die Unternehmen unterhielten laut der Kommission ein Kontaktnetz, um Antworten auf Ansuchen der Kunden, die Preise zu senken, abzustimmen. Sie tauschten auch Geschäftsinformationen über Preisbildung, Kunden, Vertragsverhandlungen, Produktionskapazität oder Kapazitätsauslastung und ihr künftiges Marktverhalten aus.

Von 2008 bis 2012 war versucht worden, das Verfahren durch einen Vergleich beizulegen. Vor zwei Jahren entschied die Kommission dann, zum regulären Verfahren zurückzukehren. Die Firmen hatten 10 Prozent Preisnachlass für Kunden angeboten.

Zumindest Philips bestreitet die Vorwürfe weiterhin. Es hat angekündigt, gegen die Entscheidung in Berufung zu gehen.

Für die EU kommentierte Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia, dass Unternehmen, die sich für Absprachen entscheiden, die sowohl zulasten ihrer Abnehmer als auch der Endverbraucher gehen, mit Sanktionen rechnen müssten. „In unserem digitalen Zeitalter kommen Smartcard-Chips fast überall zum Einsatz, sei es in Handys, bei Bankkarten oder Pässen. Es ist von entscheidender Bedeutung, dass die Unternehmen, die diese herstellen, ihre Anstrengungen darauf konzentrieren, wie sie durch Innovation und hochwertige Produkte zu attraktiven Preisen ihre Mitbewerber übertreffen.“

Samsung und Philips wird in einer weiteren EU-Untersuchung auch vorgeworfen, zusammen mit den europaweit größten Elektronikhändler Media-Saturn die verfügbare Zahl von Produkten im Onlinehandel beschränkt haben, um Preise in die Höhe zu treiben. In einigen Kanälen machten sie Produkte gar nicht erst verfügbar.

Gegen Samsung läuft noch eine weitere EU-Kartelluntersuchung. Es wird beschuldigt, Patentklagen zu nutzen, um sich einen Vorteil gegenüber seinem größten Smartphone-Konkurrenten Apple zu verschaffen.

[mit Material von Charlie Osborne, ZDNet.com]

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