Nvidia-Patente: ITC ermittelt gegen Samsung

Nvidia hat einen Etappensieg in seinem Patentstreit mit Samsung und Qualcomm errungen. Die Mitglieder der Internationalen Handelskommission der Vereinigten Staaten (ITC) votierten dafür, die von Nvidia eingereichte Klage anzunehmen und eine Untersuchung zu möglichen Patentverstößen von Samsung sowie Qualcomm einzuleiten.

„Wir freuen uns über die heutige ITC-Entscheidung, eine Untersuchung einzuleiten“, sagte Nvidias Chief Administration Officer David Shannon. Samsung und Qualcomm reagierten zunächst nicht auf die Bitte um eine Stellungnahme.

In seiner Patentklage vom 4. September warf Nvidia den beiden Kontrahenten vor, in ihren Smartphone-Prozessoren ohne Lizenz geschützte Grafik-Techniken von Nvidia einzusetzen. Es forderte einen Importstopp für eine ganze Palette umsatzstarker Samsung-Smartphones und Tablets, darunter Galaxy S4 und S5, Note 4 und Note Edge, Galaxy Tab S, Tab 2 sowie Note Pro. Nvidia geht offenbar schon aufgrund des Verkaufsvolumens von hohen Schadenersatzansprüchen aus, will jedoch Gerichte über den Wert der Patente befinden lassen.

Nvidia entschied sich Mitte 2013, verstärkt auf die Lizenzierung seiner Grafiktechniken für Smartphone-Chips zu drängen, konnte aber seither noch keinen Lizenzabschluss erzielen. Samsung lehnte eine Vereinbarung ab, da das Problem der Lizenzierung seine Zulieferer betreffe. Die von Nvidia genannten Geräte setzen die Grafikarchitekturen Qualcomm Adreno, ARM Mali sowie Imagination PowerVR ein. Daher wären die meisten Hersteller von Smartphones und Tablets betroffen, sollten sie tatsächlich geistiges Eigentum Nvidias verletzen.

Laut Nvidia sind in dem Verfahren sieben seiner insgesamt 7000 Schutzrechte betroffen. Sie definierten angeblich „unsere grundlegende Erfindung, die GPU, die auf einem einzigen Chip alle Funktionen ablegt, die für die Verarbeitung von Grafik und das Ansteuern von Bildschirmen benötigt werden“. Andere beschreiben Techniken, um „Prozessorkerne der GPU für unterschiedliche Aufgaben zu nutzen“, die „Nichtfachleuten ermöglichen, raffinierte Grafik zu programmieren“.

Nvidia war im Lauf der Jahre häufig in Patentstreitigkeiten verwickelt – sowohl als Kläger wie auch als Beklagter. Seinen wohl größten Erfolg vor Gericht erzielte es im Januar 2011 gegen Intel: Der konkurrierende Prozessorhersteller wurde verurteilt, Nvidia sechs Jahre lang mehr als 250 Millionen jährlich an Lizenzgebühren zu überweisen.

Die ITC will innerhalb von 45 Tagen nach Einleitung der Untersuchung gegen Samsung und Qualcomm den voraussichtlichen Termin für ihren Abschluss nennen. Wie andere Firmen versucht Nvidia über die ITC und ein mögliches Importverbot Druck aufzubauen, da Patentstreitigkeiten bei Zivilgerichten sich gewöhnlich über Jahre hinziehen. Das Unternehmen wandte sich mit seiner Patentklage aber auch gleichzeitig an das US-Bundesbezirksgericht Delaware.

[mit Material von Shara Tibken, News.com]