Symantec unterliegt im Patentstreit mit Intellectual Ventures

Symantec hat in erster Instanz den Patentstreit mit Intellectual Ventures verloren. Wie Reuters berichtet, stellte ein Bezirksgericht im US-Bundesstaat Delaware Verstöße gegen zwei Schutzrechte von Intellectual Ventures fest. Dem Jury-Urteil zufolge muss Symantec nun 17 Millionen Dollar Schadenersatz zahlen.

Damit blieben die Geschworenen deutlich unter der Forderung des Patentverwalters von 298 Millionen Dollar. Zudem sprachen sie Symantec von dem Vorwurf frei, ein drittes Patent zu verletzen.

Dem Bericht zufolge bestätigt das Urteil auch die Gültigkeit der fraglichen Schutzrechte. Dadurch werde zudem die Position von Intellectual Ventures gestärkt, das inzwischen einer der größten Patentverwalter weltweit sei. Das Geschäftsmodell des Unternehmens basiert auf dem Kauf und der Lizenzierung von geistigem Eigentum. Zudem verklagt es Firmen, die seine Ansprüche nicht anerkennen.

In einer Pressemitteilung erklärte Melissa Finocchio, Chief Litigation Counsel bei Intellectual Ventures, sie sei sehr dankbar, dass die Jury die Patente anerkannt habe. „Wir sehen uns weiter in der Pflicht, die Rechte von Erfindern und die Interessen unserer Investoren und Kunden zu schützen“, sagte sie.

Eine Symantec-Sprecherin stellte gegenüber Reuters heraus, dass die Geschworenen eine deutlich geringere Entschädigung festgesetzt hätten als von Intellectual Ventures eingeklagt. Symantec prüfe mögliche Optionen, um die Strafzahlung weiter zu reduzieren.

Eine Sprecherin des Patentverwalters wollte sich auf Nachfrage von Reuters nicht zu der Höhe des Schadenersatzes äußern. Vor der Verhandlung habe Symantec erfolglos argumentiert, Intellectual Ventures könne keine Entschädigung in Höhe von mehreren Hundert Millionen Dollar für Verstöße gegen Schutzrechte verlangen, für die es weniger als eine Million Dollar bezahlt habe, heißt es weiter in dem Bericht.

Seine Klage hatte Intellectual Ventures 2010 eingereicht. Sie betraf auch McAfee, Trend Micro und Point Software Technologies. Laut Reuters hatte sich neben Symantec auch Trend Micro geweigert, das fragliche geistige Eigentum zu lizenzieren. Der Prozess gegen Trend Micro beginne im Mai.