Samsung und Microsoft legen Streit um Android-Lizenzen bei

Microsoft und Samsung haben im Streit über Lizenzen für von Microsoft gehaltene Patente, die die Koreaner angeblich für ihre Android-Produkte benötigen, eine Einigung erzielt. Das haben beide Unternehmen in einer gemeinsamen Pressemitteilung bestätigt. Zu den genauen Bedingungen ihres Vergleichs machten sie jedoch keine Angaben.

Im August 2014 hatte Microsoft bei einem Bezirksgericht im US-Bundesstaat New York gegen Samsung geklagt. Es warf dem koreanischen Handyhersteller Verstöße gegen das 2011 vereinbarte Lizenzabkommen vor, mit dem sich beide Firmen gegenseitig die Rechte an bestimmten Patenten zugesichert haben. Zuvor hatten Microsoft und Samsung erfolglos versucht, ihre Meinungsverschiedenheiten außergerichtlich zu regeln.

Auslöser war die Übernahme von Nokias Handysparte durch Microsoft. Samsung hatte deswegen Ende 2013 vorübergehend die Lizenzzahlungen eingestellt und sich nach der Wiederaufnahme geweigert, die fälligen Zinsen zu zahlen. Microsoft wollte daraufhin durch ein Gericht feststellen lassen, dass die Akquisition weder die Lizenzvereinbarung noch einen Geheimvertrag über eine Zusammenarbeit bei der Entwicklung und dem Vertrieb von Windows-Smartphones verletzt.

Strittig war zwischen den beiden Parteien aber auch, ob die von Samsung gewährten Rechte an seinem geistigen Eigentum auch für Nokias ehemaliges Handygeschäft gelten. Zudem verlangte Microsoft neben den ausstehenden Zinsen einen Schadenersatz in nicht genannter Höhe.

Samsung und Nokia unterhielten ein eigenes Patentabkommen, dass sie im November 2013 bis Ende 2018 verlängerten. Es sah die Zahlung von Lizenzgebühren in unbekannter Höhe an das finnische Unternehmen vor. Zu dem Zeitpunkt hatte Microsoft bereits die Übernahme von Nokia angekündigt. Die Transaktion schloss es allerdings erst einige Monate später ab.

Der Streit zwischen Microsoft und Samsung brachte auch einige Details zu der Lizenzvereinbarung ans Licht. Anfang Oktober 2014 wurde beispielsweise bekannt, dass Samsung alleine 2013 eine Milliarde Dollar an Microsoft gezahlt hat, um patentierte Techniken in seinen Android-Geräten nutzen zu dürfen.

Samsung ist nur eines von mehr als 20 Unternehmen, die mit Microsoft Patentverträge in Bezug auf Android und/oder Chrome OS abgeschlossen haben. Laut einer Aufstellung des Patentbloggers Florian Müller zählen dazu auch Acer, Amazon, Barnes & Noble, HTC und LG.

[mit Material von Mary Jo Foley Foley, ZDNet.com]