Microsoft und Kyocera legen Patentstreit um Android-Smartphones bei

Microsoft und Kyocera haben ihren seit März vor Gericht ausgetragenen Patentstreit beendet. Beide Unternehmen schlossen ein erweitertes Lizenzabkommen, das ihnen die gegenseitige Verwendung ihrer jeweiligen Technologien in ihren Produkten erlaubt, wie es in einer kurzen Mitteilung heißt. Die weiteren Einzelheiten der Vereinbarung seien vertraulich. Es ist also unklar, welche Techniken gegenlizenziert werden und was die Firmen jeweils dafür zahlen.

Microsoft hatte Anfang März vor einem Bezirksgericht im US-Bundesstaat Washington Klage gegen Kyocera eingereicht, weil dieses mit den Android-Smartphones Duraforce, Hydro und Brigadier angeblich sieben Microsoft-Schutzrechte verletzte. Konkret ging es um Techniken zur Verlängerung der Akkulaufzeit, zur Standortbestimmung, zur Bewegungserkennung sowie um Beschleunigungssensoren. Microsoft forderte unter anderem ein Verkaufsverbot für die fraglichen Geräte. Diese Klage ist mit der jetzt erzielten Einigung vom Tisch.

Damit dürfte Microsoft sein Ziel erreicht haben. Denn schon zur Einreichung der Klage war davon auszugehen, dass es Kyocera dadurch lediglich zur Unterzeichnung eines erweiterten Patentabkommens bewegen wollte.

Auf ähnliche Weise war Microsoft schon gegen andere Android-Gerätehersteller vorgegangen. Barnes and Noble, Foxconn und Inventec verklagte es wegen des E-Book-Lesers Nook Reader. Mit Barnes and Noble schloss es letztlich einen Vergleich und gründete in dessen Rahmen eine Partnerschaft, die aber nach rund zweieinhalb Jahren Anfang Dezember wieder aufgelöst wurde.

Darüber hinaus hat das Unternehmen aus Redmond in den vergangenen Jahren Patentvereinbarungen mit zahlreichen Herstellern von Android-Smartphones und –Tablets geschlossen. Darunter waren HTC, Acer, Viewsonic, Samsung und ZTE sowie die Auftragsfertiger Compal, Pegatron und Foxconn. Zuletzt kamen Dell und Motorola Solutions hinzu. Gegen den inzwischen zu Lenovo gehörenden Smartphone-Hersteller Motorola Mobility läuft derzeit noch ein von Microsoft initiiertes Verfahren.

Microsoft generiert Schätzungen zufolge jährlich zwischen 1 und 2 Milliarden Dollar Umsatz durch Android-Lizenzen. Im Jahr 2011 sollen es noch 444 Millionen Dollar gewesen sein. Seine Geheimhaltungspolitik erschwerte es Google nach dessen Aussage bisher, Microsoft-Patente durch eine Überarbeitung von Android gezielt zu umgehen. Microsoft sieht das allerdings anders: Auf einer Website namens Patent Tracker stünden seine 40.785 Patente zur Einsichtnahme bereit. Die Datenbank lasse sich durchsuchen, argumentiert es, um Vorwürfe der Verschleierung zu entkräften.

[mit Material von Mary Jo Foley, ZDNet.com]

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