Gericht nimmt 533-Millionen-Dollar-Urteil gegen Apple zurück

Im Patentstreit zwischen Apple und SmartFlash um für Apples Multimediasoftware iTunes verwendete Technologien hat US-Bezirksrichter Rodney Gilstrap den von den Geschworenen gegen Apple verhängten Schadenersatz von 532,9 Millionen Dollar einkassiert. Gilstrap räumt in seiner Urteilsbegründung ein, er habe mit seinen Anweisungen zur Ermittlung der Schadenshöhe möglicherweise die Jury beeinflusst.

Wie Reuters berichtet, wird die Höhe der SmartFlash zustehenden Entschädigung nun ab 14. September neu verhandelt. Die von der Jury festgestellten Patentverstöße durch Apple stehen dann nicht erneut zur Diskussion.

SmartFlash wirft Apple die Verletzung von Schutzrechten vor, die sich auf digitale Rechteverwaltung, Datenspeicherung und Bezahlsysteme beziehen – die zugrunde liegenden Erfindungen werden nach Ansicht des Gerichts auch in iTunes beim Download von Spielen und weiteren Inhalten genutzt. Apple verstoße absichtlich gegen diese Patente, denn einer seiner Manager sei vor über einem Jahrzehnt über die Technologie unterrichtet worden. Apples Anwalt James Batchelder hingegen bezeichnete die angeführten Schutzrechte im Lauf des Verfahrens als „nicht nur schlicht ungültig, sondern vielfach ungültig“.

Seine Klage hatte SmartFlash 2013 eingereicht. Im Februar 2015 sprachen die Geschworenen dem Unternehmen schließlich 532,9 Millionen Dollar Schadenersatz zu. Gefordert hatte es 852 Millionen Dollar. Apple argumentierte, der entstandene Schaden sei nicht höher als 4,5 Millionen Dollar.

Zumindest indirekt bezeichnete Apple seinen Kontrahenten im Februar als Patenttroll. „SmartFlash stellt keine Produkte her, hat keine Angestellten, schafft keine Arbeitsplätze, ist in den USA nicht präsent und nutzt unser Patentsystem aus“, sagte Apple-Sprecherin Kristin Huguet gegenüber Bloomberg. Das vor rund zehn Jahren von Patrick Racz gegründete SmartFlash bietet nur die Lizenzierung von sieben Patenten an, als deren Miterfinder Racz genannt wird und die zwischen 2008 und 2012 gewährt wurden.

Die versucht es auch gegenüber Amazon, Google und Samsung gerichtlich durchzusetzen. Diese Verfahren laufen jedoch noch. Darüber hinaus reichte es zwei Tage nach der Verkündung des ersten Urteils gegen Apple eine weitere Klage gegen den Hersteller ein. Sie betrifft das iPhone 6 und 6 Plus sowie das iPad Air 2, die noch nicht auf dem Markt waren, als die erste Klage erhoben wurde.

[mit Material von Don Reisinger, News.com]

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