Qualcomm: EU-Kommission eröffnet Kartelluntersuchungen

Wie die EU-Kommission in einer Pressemitteilung erklärt, hat sie zwei “förmliche Kartellrechtsuntersuchungen” gegen Qualcomm eröffnet. Die Wettbewerbshüter aus Brüssel wollen prüfen, ob der US-Chiphersteller die eigene Marktmacht missbraucht hat.

Im Mittelpunkt der Untersuchungen stehen in Unterhaltungselektronik eingesetzte Basisband-Chipsätze. Das erste Verfahren konzentriert sich hierbei darauf, ob Verstöße gegen EU-Kartellrechtsvorschriften seitens Qualcomm vorliegen.

In erster Linie untersucht die EU-Kommission die Lieferbedingungen von Chipsätzen, welche den Normen für 3G respektive UMTS und 4G beziehungsweise LTE entsprechen und somit die Mobilfunkkonnektivität von Smartphones und Tablets herstellen. Konkret will Brüssel dabei ermitteln, ob Qualcomm-Kunden Zahlungen, Rabatte oder andere finanzielle Anreize bekommen haben. Als Gegenleistung sollten sie Basisband-Chipsätze bei Qualcomm kaufen.

Im Rahmen der zweiten Untersuchung setzen sich die Wettbewerbshüter der EU mit der Preisfestlegung von Qualcomm auseinander. Hierbei geht es um Chipsätze, die ausschließlich den 3G-Normen (UMTS) entsprechen. Vorwiegend will die Brüsseler Kommission ermitteln, ob Qualcomm eine aggressive Preisstrategie verfolgt, indem es die 3G-Chipsätze zu nicht kostendeckenden Preisen verkauft. Diese könnte wiederum bewirken, dass Qualcomms Mitbewerber nicht in der Lage sind, auf dem Markt mitzuhalten.

“Mit diesen Untersuchungen wollen wir sicherstellen, dass Hightech-Unternehmen auf dem Markt bestehen können, weil sie gute Produkte anbieten. Der Kundenkreis für Chipsätze ist sehr groß, denn Chipsätze werden in elektronischen Geräten wie Mobiltelefonen und Tablets verwendet, und wir wollen dafür sorgen, dass das Preis-Leistungs-Verhältnis letztendlich stimmt. Wirksamer Wettbewerb ist der beste Motor für Innovation,” erläuterte die für Wettbewerbspolitik verantwortliche EU-Kommissarin Margrethe Vestager.

Schon im vergangenen Jahr gab es Berichte, wonach die EU-Kommission plane, ein Kartellverfahren gegen Qualcomm einzuleiten. Grundlage hierfür sei eine fünf Jahre alte Beschwerde der britischen Nvidia-Tochter Icera gegen den Chiphersteller.

Im Jahr 2009 verurteilte bereits die Kartellbehörde in Korea Qualcomm zu Strafzahlungen in Höhe von 200 Millionen Euro. Die Behörde sah es damals als erwiesen an, dass das Unternehmen seine marktbeherrschende Stellung bei CDMA-Modem-Chips missbraucht hatte. Entsprechende Modems kamen zu dieser Zeit in Geräten von Samsung und LG zum Einsatz.

[Mit Material von Andre Borbe, silicon.de]