IT-Konzerne positionieren sich gegen Hollywood-Klage

Google, Facebook, Twitter, Tumblr und Yahoo haben diese Woche eine Eingabe zu einem Prozess gemacht, den Hollywoodstudios vor einem Bundesbezirksgericht in New York gegen die Website MovieTube führen. Sie warnen darin, die Rechteinhaber strengten allzu weit aufgefasste Rechte an, ähnlich denen, die ihnen der „Stop Online Privacy Act“ bringen sollte.

In der Eingabe heißt es, den drei Firmen sei die grundlegende Notwendigkeit klar, gegen Urheberrechtsverstöße im Internet vorzugehen. „Wir arbeiten täglich mit Rechteinhabern – darunter auch die Kläger – zusammen, um diese Probleme zu lösen.“ Die Klage aber sei ein Versuch, das abgelehnte Gesetz SOPA wieder zum Leben zu erwecken.

„Die Kläger missachten etablierte Grenzen richterlicher Macht und die schwierige Balance, die der Kongress zwischen den Rechten von Online-Service-Providern und Urheberrechtsinhabern gefunden hat“, heißt es in der Eingabe. Diese Vorkehrungen sollten nicht leichtfertig beiseite gewischt werden.

Kläger ist in dem Verfahren die Motion Picture Association of America (MPAA), die große Studios wie Paramount Pictures, Warner Bros, Disney und Twentieth Century Fox vertritt. Sie wirft MovieTube vor, Filme ohne Lizenz oder Gebührenzahlung kostenlos verfügbar gemacht zu haben. Dafür fordern die Studios Schadenersatz, der je nach vom Gericht ermittelter Zahl der Verstöße mehrere zehn oder auch mehrere hundert Millionen Dollar betragen könnte.

Die Firmen aus dem Silicon Valley beanstanden aber eine andere Forderung der Kläger, nämlich dass alle Dienstleister Inhalte von und zu MovieTube umgehend löschen müssen. Dazu zählt die Klage Webhoster und Clouddienstanbieter ebenso wie Werbeplattformbetreiber, Domain-Registrare und Anbieter von Social Media (Facebook und Twitter werden als Beispiele erwähnt) sowie Hoster von Inhalten (genannt sind Youtube, Flickr und Tumblr).

In ähnlicher Weise hätte SOPA Vermittler von Online-Inhalten zu einer Zensur gezwungen, schreiben Google, Facebook, Twitter, Tumblr und Yahoo. Ein derartiger Präzedenzfall könnte dem Web insgesamt schaden. Deshalb habe SOPA aber auch nicht die Zustimmung der Gesetzgeber erhalten.

Der von der Unterhaltungsbranche propagierte Gesetzesentwurf SOPA war 2011 vorgelegt worden. Wie der ähnlich geartete Protect Intellectual Property Act (PIPA) hatte er zum Ziel, die Schließung illegaler Websites zu vereinfachen, die kopiergeschützte Inhalte verbreiten. Ende 2014 war durch beim Filmstudio Sony gestohlene Unterlagen bekannt geworden, dass die MPAA den Plan noch nicht gänzlich aufgegeben hat, eine solche Gesetzgebung durchzuboxen.

[mit Material von Don Reisinger, News.com]