USA und China diskutieren Beschränkungen für Cyberwaffen

Die USA und China verhandeln offenbar über ein Abkommen, das den Einsatz von Cyberwaffen beschränken könnte. Wie die New York Times berichtet, wollen sie sich verpflichten, keine „Erstschläge“ gegen kritische Infrastrukturen wie Kraftwerke, Krankenhäuser und Banken auszuführen. Als Vorbild dienen möglicherweise Verträge, die seit Jahren den Einsatz von nuklearen, chemischen und auch biologischen Waffen beschränken.

Einer nicht näher genannten Quelle der Zeitung zufolge soll das Abkommen schon in dieser Woche beim Besuch des chinesischen Präsidenten Xi Jinping in den USA angekündigt werden. Es werde zwar wahrscheinlich den Einsatz von Cyberwaffen wie Schadsoftware nicht generell ächten, aber möglichen einen von den Vereinten Nationen vorgestellten Verhaltenskodex beinhalten, der nichtbindende Prinzipien für einen „verantwortungsvollen Umgang“ mit Cyberwaffen nennt.

Darin würden Angriffe auf kritische Infrastrukturen als besonders schädlich beschrieben, heißt es weiter in dem Bericht. Es wäre zudem das weltweit erste Kontrollabkommen über den Einsatz von Waffen im Cyberspace.

China und die USA bezichtigen sich schon seit Jahren gegenseitig der Cyberspionage. Das FBI verdächtigt beispielsweise von der Regierung der Volksrepublik unterstütze Hacker, in das Computersystem der Personalverwaltung der US-Regierung eingedrungen zu sein. Dabei wurden die Daten von Millionen von aktuellen und ehemaligen Regierungsangestellten kompromittiert. Schon im August hatte die Regierung Obama angekündigt, sie werde auf künftige Hackerangriffe aus China mit harten wirtschaftlichen Sanktionen reagieren.

Wirtschaftsspionage und den Diebstahl von geistigem Eigentum würde das Abkommen jedoch nicht beenden. Es könnte laut New York Times aber „den katastrophalsten Einsatz von Cyberwaffen“ verhindern. Die Zeitung weist aber auch darauf hin, dass sich im Gegensatz zu einem Raketenangriff die Urheber einer Attacke mit Cyberwaffen nicht immer zweifelsfrei ermitteln lassen, was Abschreckung und Vergeltung erschwere.

[mit Material von Edward Moyer, News.com]