Patentstreit: VirnetX fordert von Apple 532 Millionen Dollar

Apple soll VirnetX 532 Millionen Dollar Schadenersatz zahlen. Das hat der Patentverwalter zum Auftakt eines neuen Prozesses gefordert, der seit gestern vor einem Bezirksgericht in Texas verhandelt wird, wie Bloomberg berichtet. Apples Videochat Facetime soll unerlaubt Techniken des Unternehmens für Virtuelle Private Netzwerke verwenden.

Das Verfahren war notwendig geworden, nachdem ein Berufungsgericht im September 2014 die von einer Jury im November 2012 festgesetzte Entschädigung in Höhe von 368 Millionen Dollar gekippt hatte. Die zugrunde liegenden Patentverstöße bestätigte das Gericht jedoch.

„Apple spielt nicht fair“, sagte Bloomberg zufolge der VirnetX-Anwalt Brad Caldwell den Geschworenen. „Sie haben das geistige Eigentum von VirnetX unerlaubt genutzt.“

Apple wies die Anschuldigungen demnach zurück. „Apple glaubt an Fairness und den Schutz geistigen Eigentums“, erklärte Apples Anwalt Greg Arovas von der Kanzlei Kirkland & Ellis. „VirnetX versucht, Grenzen zu verschieben, und fordert immer mehr und mehr und mehr.“

Im Zentrum des Streits steht unter anderem Apples VPN-on-Demand-Funktion. Sie soll das US-Patent 8.051.181 verletzen, das im Februar 2007 beantragt und dem Unternehmen im November 2011 zugesprochen wurde. Es beschreibt eine Methode zum Aufbau einer sicheren Kommunikationsverbindung zwischen Computern in einem virtuellen privaten Netzwerk (VPN). VirnetX hatte Apple im Lauf des ersten Prozesses auch „unfaire Geschäftspraktiken“ vorgeworfen, weil es die patentierte Technik ohne Zahlung von Lizenzgebühren genutzt haben soll.

Laut Bloomberg sollen die Geschworenen nun entscheiden, ob Apples Facetime und iMessage die Technik ebenfalls verwenden, um Nachrichten an andere Apple-Nutzer zu verschicken. Die Entschädigung selbst werde anhand des Anteils der VirnetX-Erfindungen an den fraglichen Funktionen berechnet.

Da es VirnetX nicht gelungen sei, seine eigenen Produkte zu kommerzialisieren, setze es heute auf die Lizenzierung seines geistigen Eigentums, so Bloomberg weiter. Gegenüber Microsoft konnte das Unternehmen seine Forderungen inzwischen zweimal durchsetzen. 2010 einigten sich VirnetX und Microsoft auf die Zahlung von 200 Millionen Dollar. Eine neue Klage gegen Skype brachte dem Patentverwalter 2014 weitere 23 Millionen Dollar ein.

Apples Anwalt Arovas ging zwar nicht auf einen Betrag ein, den er für gerechtfertigt hält, als Beispiel führte er aber die von Microsoft gezahlten 200 Millionen Dollar an. Bezogen auf die Verkaufszahlen der patentverletzenden Produkte müsse sich für Apple dann ein Betrag ergeben, der weniger als 10 Prozent der von VirnetX geforderten Summe entspreche, erklärte der Anwalt laut Bloomberg. Mit einem Urteil ist frühestens in zwei Wochen zu rechnen.

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