Huawei verklagt Samsung wegen 4G-Patenten

Huawei wirft Samsung vor, unerlaubt verschiedene Smartphone-Patente zu nutzen. Sie beschreiben Techniken für Betriebssysteme, User-Interface-Software und den Mobilfunkstandard 4G, wie Reuters berichtet. Sein geistiges Eigentum verteidigt das chinesische Unternehmen nun vor Gerichten in den USA und in seinem Heimatland.

„Wir hoffen, dass Samsung die Verstöße gegen unsere Patente aufgibt und die notwendigen Lizenzen von Huawei erwirbt“, wird Ding Jianxing, President der Abteilung für geistige Eigentumsrechte bei Huawei, in einer Pressemitteilung zitiert. Eine direkte Zusammenarbeit zwischen Huawei und Samsung sei zum Vorteil der Branche.

Samsung wies die Vorwürfe auf Nachfrage von Reuters zurück. Man werde „geeignete Maßnahmen“ ergreifen, um Samsungs geschäftliche Interessen zu schützen.

Früher waren chinesische Firmen eher das Ziel von Patentklagen und nicht diejenigen, die ihre Rechte verletzt sahen. Huawei hielt dem Bericht zufolge Ende 2015 insgesamt 50.377 Patente. Das Unternehmen stellt in erster Linie Mobilfunkausrüstung her. In Forschung und Entwicklung investierte es im vergangenen Jahr umgerechnet rund 9,2 Milliarden Dollar, was 15 Prozent seines Jahresumsatzes entsprach.

Samsung wiederum beschäftigt seit rund fünf Jahren der Patentstreit mit Apple. In den USA laufen derzeit noch zwei Klagen. Eine davon wird nun vom Obersten Gerichtshof entschieden. Dabei geht es um die Bedeutung von Designpatenten und die Höhe des Schadenersatzes, den Samsung an Apple abführen muss.

Die Koreaner können indes aus einem Portfolio aus mehr als 110.000 Schutzrechten schöpfen, um sich gegen die Anschuldigungen von Huawei zu verteidigen. Samsung könnte unter anderem eigene Klagen gegen Huawei einreichen, um letztlich ein gegenseitiges Patentabkommen zu erzwingen und mögliche Lizenzzahlungen an Huawei zu minimieren – oder gar selbst Gebühren von seinem chinesischen Konkurrenten zu kassieren.

Laut aktuellen Zahlen von Gartner ist Samsung der größte Anbieter von Smartphones weltweit. In Huaweis Heimatland China hat Samsung diese Position inzwischen an inländische Anbieter verloren. Weltweit ist Huawei die Nummer drei hinter Samsung und Apple und vor Oppo und Xiaomi – zwei weiteren chinesischen Herstellern. Huawei erzielte zudem mit 59 Prozent im ersten Quartal ein deutlich höheres Wachstum als Samsung, das sich lediglich um 0,07 Prozent verbesserte.

[mit Material von Stephanie Condon, ZDNet.com]

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