Preisabsprachen: Apple droht Strafe in Russland

Die russische Kartellbehörde Federal Antimonopoly Service (FAS) hat ihre Ermittlungen gegen Apple abgeschlossen. Sie sieht es als erwiesen an, dass das Unternehmen aus Cupertino mit russischen Einzelhändlern illegale Preisabsprachen getroffen hat. Gemeinsam sollen sie die Preise für drei iPhone-Generationen festgelegt haben: iPhone 5S und 5C, iPhone 6 und 6 Plus sowie iPhone 6S und 6S Plus. Laut Financial Times droht Apple nun eine Geldstrafe in Höhe von 15 Prozent des Jahresumsatzes in Russland.

Konkret soll Apple Händlern zum Verkaufsstart der fraglichen iPhone-Modelle für einen Zeitraum von drei Monaten Preise vorgegeben haben. Danach habe das Unternehmen die Preisentwicklung im Online- und Einzelhandel überwacht und Händler per E-Mail aufgefordert, „unangemessene“ Preise zu korrigieren. Die Nichtbefolgung der Preisvorgaben hätte zur Kündigung des Liefervertrages mit Apple führen können, da es sich das Recht vorbehalte, Verträge mit Einzelhändlern jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu kündigen, so die FAS.

Andrei Tsarikovsky, Staatssekretär und stellvertretender Leiter der FAS, erklärte in einer Pressemitteilung: „Die russische Tochtergesellschaft von Apple hat im Lauf des Verfahrens mit der FAS aktiv zusammengearbeitet.“ Apple habe die Preisabsprachen eingestellt und Maßnahmen ergriffen, um weitere Verstöße gegen russisches Wettbewerbsrecht zu verhindern. Dazu gehörten Schulungen für Mitarbeiter und die Erstellung eigener Compliance-Regeln.

Wie die Nachrichtenagentur Interfax berichtet, kann Apple bei einem Gericht Beschwerde gegen die Entscheidung der Kartellbehörde einlegen. Unklar ist noch, ob es auch eine Geldstrafe zahlen muss. Tsarikovsky nannte gegenüber Interfax einen Betrag zwischen 1 und 5 Millionen Rubel, was 16.000 bis 80.000 Euro entsprechen würde. Aufgrund von „Verwaltungsangelegenheiten“ werde ein mögliches Bußgeld aber wahrscheinlich erst in ein paar Monaten festgelegt.

Ein offizielles Ermittlungsverfahren hatte die Behörde im August 2016 eingeleitet. Auslöser war das im Oktober 2015 eingeführte iPhone 6S. Nach einer Beschwerde eines Verbrauchers registrierten die Kartellwächter über mehrere Monate hinweg nahezu identische Preise bei 16 großen Einzelhändlern. „Die FAS glaubt, dass ein derartiger Zufall das Ergebnis einer Koordinierung von Preisen russischer Wiederverkäufer durch Apple sein könnte“, teilte die Behörde zu dem Zeitpunkt mit. Der Leiter der FAS, Andrei Filimonov gab an, erste Hinweise auf Preisabsprachen habe man schon im Februar 2016 erhalten.

Apple ist nicht das einzige Unternehmen, das zuletzt Ärger mit der russischen Kartellbehörde hatte. Sie stuft auch die Bündelung von Googles Apps mit dem Mobilbetriebssystem Android als wettbewerbsfeindlich ein. Ein Berufungsgericht bestätigte in der vergangenen Woche die Geldstrafe in Höhe von 500.000 Rubel (fast 8000 Euro) gegen Google Inc. Die für Russland zuständige irische Niederlassung muss möglicherweise auch ein Bußgeld bezahlen. Darüber werde ein Gericht in Moskau am 16. März entscheiden, heißt es in einer Pressemitteilung der FAS.

[mit Material von Tas Bindi, ZDNet.com]

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