Patentfrieden: Google gründet PAX

Google hat eine neue Patentinitiative namens PAX gestartet. Mitglieder gewähren sich gegenseitig kostenlos Lizenzen für geistiges Eigentum, das Android und die Google-Anwendungen betrifft. Die Vereinbarung gilt allerdings nur für „qualifizierte Geräte“. Die Initiative steht Google zufolge für jeden offen. Die Mitgliedschaft ist kostenlos.

„Dieses Community-gestützte Clearingzentrum, das zusammen mit unseren Android-Partnern gegründet wurde, stellt sicher, dass Innovationen und Verbraucherwahl und nicht Patentklagen weiterhin die treibende Kräfte hinter unserem Android-Ökosystem sind“, schreibt Jamie Rosenberg, Vice President für Android und Google Play, in einem Blogeintrag.

Android werde schon jetzt unter einer Open-Source-Lizenz verteilt, die es jedem erlaube, das Mobil-OS gratis zu nutzen. Diese Offenheit habe zu vielen Auswahlmöglichkeiten für Hersteller und Nutzer geführt. Zum Android-Ökosystem gehörten inzwischen mehr als 400 Hersteller und 500 Mobilfunkanbieter, die allein im vergangenen Jahr mehr als 4000 Geräte herausgebracht hätten. Zudem habe Android inzwischen mehr als 1,6 Milliarden aktive Nutzer.

„PAX wird die Offenheit von Android für seine Mitglieder ausweiten und für einen Patentfrieden stehen, der Mitgliedern Zeit und Geld spart, die diese Ressourcen für neue Ideen benutzen können“, ergänzte der Manager. „Wir fordern interessierte Unternehmen auf, egal ob groß oder klein, sich PAX anzuschließen und vom Patentfrieden zu profitieren.“

Zu den Gründungsmitgliedern der Initiative zählen neben Google auch Samsung, LG, Foxconn, der Nokia-Lizenznehmer HMD Global, HTC, CoolPad, BQ und Allview. Zusammen sollen die Mitglieder über mehr als 230.000 Patente verfügen. Firmen, die sich dem gegenseitigen Lizenzabkommen anschließen wollen, können sich auf der Website der Initiative registrieren.

Gegenseitige Lizenzabkommen sind ein gängiges Mittel, um Patentstreitigkeiten zu entgehen. Bekanntestes Beispiel sind die Klagen, mit denen sich Apple und Samsung seit Jahren gegenseitig überziehen. Auch wenn das koreanische Unternehmen wohl nicht um Strafzahlungen in Millionenhöhe herumkommt, hat bisher wohl keine Partei einen deutlichen Vorteil aus dem Streit gezogen – die gewünschten Verkaufsverbote für aktuelle Geräte des Konkurrenten erreichte weder Apple noch Samsung.

Microsoft geht seit Jahren einen anderen Weg. Sein im Dezember 2003 gegründetes Lizenzprogramm konnte vor einem Jahr schon mehr als 1200 Abschlüsse vorweisen, darunter fast alle namhaften Hersteller von Android-Geräten. Obwohl die Bedingungen der Vereinbarungen in der Regel der Verschwiegenheit unterliegen, muss man doch davon ausgehen, dass der Softwarekonzern in den meisten Fällen auch finanzielle Vorteile hat. 2013 zahlte beispielsweise Samsung rund eine Milliarde Dollar an Microsoft. 2014 wurde das Lizenzgeschäft in ein Tochterunternehmen namens Microsoft Technology Licensing ausgegliedert.

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