Samsung und Intel unterstützen Wettbewerbsverfahren gegen Qualcomm

Intel und Samsung haben sich am Freitag mit eigenen Schriftsätzen im Wettbewerbsfahren gegen Qualcomm auf die Seite der US-Außenhandelsbehörde Federal Trade Commission (FTC) gestellt. Beide Unternehmen werfen dem Chiphersteller vor, seine standardrelevanten Patente für Mobilfunktechniken zu benutzen, um einen fairen Wettbewerb im Chipmarkt zu unterbinden.

„Intel ist bereit, willens und in der Lage, sich in diesem Markt zu behaupten, den Qualcomm seit Jahren dominiert“, zitiert Bloomberg aus einer Stellungnahme von Intel. „Aber Qualcomm unterhält ein Netz ineinandergreifender Patente und Geschäftspraktiken, die den Wettbewerb untergraben.“

Samsung wiederum behauptet, Qualcomm behindere Samsungs eigene Chipsparte. Das Unternehmen weigere sich unter anderem, seine Technologien zu lizenzieren. „Obwohl wir eine Lizenz angefragt haben, darf Samsung lizenzierte Exynos-Chipsätze nicht an andere Firmen verkaufen, da sich Qualcomm weigert, Samsung zu ermächtigen, lizenzierte Chipsätze herzustellen und zu verkaufen.“

Samsung ist allerdings nicht nur ein Kunde von Qualcomm, es fertigt auch Chips im Auftrag des in San Diego im US-Bundesstaat Kalifornien ansässigen Unternehmens. Beide Unternehmen stellten im November gemeinsam Qualcomms aktuellen Flaggschiff-Chip Snapdragon 835 vor, den Samsung im 10-Nanometer-Verfahren fertigt. Das System-on-a-Chip kommt unter anderem in Samsungs Premium-Smartphone Galaxy S8 zum Einsatz – allerdings nur im wichtigen US-Markt. In anderen Regionen setzt Samsung auf seine Eigenentwicklung Exynos 8895. Dessen im Galaxy S7 verbauter Vorgänger Exynos 8890 bietet laut Benchmarks zumindest in einigen Bereichen sogar eine höhere Leistung als der Snapdragon 820, der wiederum der Vorgänger des Snapdragon 835 ist.

Im März waren Einzelheiten zum Untersuchungsbericht der südkoreanischen Kartellbehörde Fair Trade Commission durchgesickert, die im vergangenen Jahr eine Kartellstrafe von 854 Millionen Dollar gegen Qualcomm verhängt hatte. Sie kam demnach zu dem Ergebnis, dass Qualcomm aktiv verhindert hat, dass Samsung seine Exynos-Chips an Dritte verkauft. Eine entsprechende Klausel soll sich in einer Patentvereinbarung zwischen Qualcomm und Samsung finden.

„Qualcomm hat Samsung nie daran gehindert, Chips an Dritte zu verkaufen, und nichts in unseren Vereinbarungen hat Samsung jemals davon abgehalten. Alle gegenteiligen Aussagen sind falsch“, kommentierte Qualcomm Ende März die Vorwürfe.

Die FTC hatte im Januar ihre Kartellklage gegen Qualcomm eingereicht. Sie wirft dem Unternehmen vor, seinen Kunden wettbewerbsfeindliche Liefer- und Lizenzverträge aufzuzwingen. Qualcomm soll auf diese Art aber nicht nur den Wettbewerb geschwächt, sondern auch seine Gewinne gesteigert haben.

In den Streit ist auch der iPhone-Hersteller Apple involviert. So soll Qualcomm Apple einen Nachlass auf die Lizenzgebühren angeboten haben, wenn es im Gegenzug einen exklusiven Liefervertrag unterzeichnet. Ebenfalls im Januar bekräftigte Apple die Vorwürfe mit einer eigenen Schadenersatzklage.

Qualcomm wirft Apple indes Vertragsbruch vor. Wie in den anderen Fällen auch weist es alle Vorwürfe zurück. Stattdessen habe Apple zugesagte Zahlungen zurückgehalten und gegenüber Behörden wissentlich falsche Angaben zu Qualcomms Chipgeschäft gemacht.

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