Apple und Nokia legen Patentstreit bei

Apple und Nokia haben mit sofortiger Wirkung alle Klagen in Bezug auf ihren Patentstreit zurückgezogen. Laut einer gemeinsamen Pressemitteilung regelt nun ein Patentabkommen mit einer mehrjährigen Laufzeit alle Fragen rund um das geistige Eigentum beider Unternehmen.

Das finnische Unternehmen hatte im Dezember 2016 in den USA und Europa mehrere Klagen gegen den iPhone-Hersteller eingereicht. Sie gründeten auf nicht weniger als 32 Schutzrechten, die unter anderem iPhone und iPad verletzten sollten. Konkret bezogen sie sich auf Displays, Benutzerschnittstellen, Software, Antennen, Chipsets und Videocodierung.

„Aufbauend auf über 115 Milliarden Euro, die über die letzten 20 Jahre in Forschung und Entwicklung investiert wurden, decken unsere Zehntausende Patente viele wichtige Technologien ab, die in Smartphones, Tablets, PCs und ähnlichen Geräten zum Einsatz kommen“, führte Nokia zu dem Zeitpunkt aus. Seine eigene umfangreiche Sammlung von Schutzrechten erweiterte das Unternehmen in den vergangenen Jahren unter anderem durch die Übernahmen von NSL und Alcatel-Lucent.

Nokias Patentklagen waren allerdings nur eine Reaktion auf kartellrechtliche Klagen, die Apple tags zuvor gegen die Patentverwerter Acacia, Conversant sowie einige Tochterfirmen von diesen losgetreten hatte. Sie richteten sich eigentlich gegen Nokia, dem Apple illegales und konspiratives Zusammenwirken mit den Patentverwertern vorwarf.

„Das ist eine sehr wichtige Vereinbarung zwischen Nokia und Apple“, heißt es nun von Nokias Chefanwältin Maria Varsellona. „Es ändert unsere Beziehung zu Apple von Gegnern vor Gericht zu Geschäftspartnern, die zum Vorteil ihrer Kunden zusammenarbeiten.“

Die Vereinbarung sieht vor, dass Apple künftig bestimmte Dienste und Produkte aus dem Bereich Netzwerkinfrastruktur von Nokia bezieht. Darüber hinaus wird Apple künftig wieder Digital-Health-Produkte von Nokia, die aus der Übernahme von Withings hervorgegangen sind, in seinen Apple Stores sowie Online anbieten. Außerdem wollen Apple und Nokia weitere Möglichkeiten einer Zusammenarbeit im Bereich Digital Health prüfen. Regelmäßige Treffen auf Geschäftsführungsebene sollen sicherstellen, dass die Partnerschaft effektiv und zum Vorteil beider Seiten funktioniert.

Im Rahmen der als vertraulich eingestuften Abmachung erhält Nokia der Pressemitteilung zufolge eine Barzahlung von Apple in nicht genannter Höhe. Weitere Umsätze sollen über die gesamte Laufzeit der Vereinbarung folgen. Nokia erwartet, dass die Zahlungen ab dem zweiten Quartal 2017 in der vierteljährlichen Bilanz des Unternehmens sichtbar sind. Ob künftige Quartalsberichte Rückschlüsse auf die Höhe von Apples Lizenzzahlungen zulassen, bleibt abzuwarten.

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