Auch Intel erhebt Kartellvorwürfe gegen Qualcomm

Intel wirft seinem Mitbewerber Qualcomm vor, mithilfe von Rechtsstreitigkeiten einen freien Wettbewerb zu behindern. Das geht aus einer öffentlichen Stellungnahme (PDF) hervor, die die US-Handelsbehörde ITC im Rahmen ihrer Ermittlungen zu einer Patentbeschwerde von Qualcomm gegen Apple angefordert hat. Im Markt für Chips für Mobiltelefone bezeichnet sich Intel darin als „der einzige verbliebene Konkurrent von Qualcomm“.

Qualcomm habe die Beschwerde nicht eingereicht, um eine angebliche Verletzung seiner geistigen Eigentumsrechte aufzuhalten. Vielmehr gehe es Qualcomm darum, die rechtmäßige Konkurrenz durch Qualcomms einzigen Rivalen abzuwehren, heißt es in der Erklärung Intels. „Diese pervertierte Nutzung der Verfahren der Kommission ist die jüngste in einer Reihe von wettbewerbsfeindlichen Strategien, die Qualcomm angewendet hat, um aufkommende und potenzielle Wettbewerber zu vernichten.“

Qualcomm soll zudem durch seine „keine Lizenzen, keine Chips“-Strategie ein Monopol aufgebaut haben. Von Geräteherstellern verlange Qualcomm „exorbitante“ Lizenzgebühren für jedes verkaufte Gerät, egal ob es einen Qualcomm-Chip enthalte, so Intel weiter. Jeden Widerstand gegen diese Lizenzpolitik begegne Qualcomm mit der Drohung, den Hersteller nicht mehr mit Chips zu beliefern.

Ein weiterer Beschwerdepunkt von Intel ist die Lizenzierung von standardrelevanten Schutzrechten. Sie unterliegen den sogenannten FRAND-Bedingungen, die faire und diskriminierende Lizenzverträge für geistiges Eigentum gewährleisten sollen, das für Standards benötigt werden. Diese Bedingungen sehen unter anderem vor, dass Inhaber solcher Patente diese auch an Konkurrenten lizenzieren müssen – eine Vorgabe, der Qualcomm laut Intel nicht immer nachkommt.

Seine dominierende Marktmacht soll Qualcomm aber auch benutzt haben, um Apple zu zwingen, Modemchips für das iPhone exklusiv bei Qualcomm zu kaufen. Im Gegenzug habe Qualcomm dem Unternehmen aus Cupertino niedrigere Lizenzgebühren angeboten. „Diese Arrangements schließen Rivalen wie Intel davon aus, um das wichtige Geschäft mit Apple zu konkurrieren.

Die Kartellvorwürfe gegen Qualcomm sind nicht neu. In den USA ermittelt deswegen die Handelsbehörde FTC, in Europa die EU-Kommission. In Südkorea erging im vergangenen Jahr bereits ein Urteil gegen Qualcomm. Es musste 854 Millionen Dollar an die südkoreanische Wettbewerbsbehörde zahlen.

Qualcomm weist jedoch alle Vorwürfe zurück. Es beharrt in Bezug auf Apple darauf, dass „die Erfindungen von Qualcomm im Mittelpunkt jedes iPhone stehen und weit über die Modemtechnologien und Mobilfunkstandards hinausreichen“.

[mit Material von Steven Musil, News.com]

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