Lizenzstreit: Qualcomm wirft Apple-Unterstützern Irreführung von Behörden vor

Qualcomm hat auf die zunehmende Zahl von Unternehmen reagiert, die sich im Patentstreit mit Apple in den vergangenen Tagen auf die Seite des iPhone-Herstellers gestellt haben. Die Stellungnahmen seiner Kritiker, die die International Trade Commission (ITC) eingeholt hatte, wertet der US-Chiphersteller als „koordinierte Bemühungen zur Irreführung“ der US-Handelsbehörde.

In einem eignen Schriftsatz wies Qualcomm gestern unter anderem den Vorwurf von Intel zurück, das geforderte iPhone-Verkaufsverbot berühre den Wettbewerb im Chipmarkt. Der Markt für mobile Chips sei tatsächlich „robust“ und Apple könne „jedes LTE-Modem seiner Wahl kaufen und benutzen, solange es nicht Qualcomms Patente verletzt“.

Vielmehr gehe es bei der ITC-Beschwerde um Apple-Produkte, die unerlaubt Qualcomms geistige Eigentum benutzten. Apple setzte unter anderem Techniken für Schaltkreise zur Energieverwaltung und Spannungsregelung und für Grafikprozessoren ein, die Qualcomm entwickelt habe.

Die Patentverstöße, die Qualcomm Apple unterstellt, sind allerdings nur ein Aspekt eines größeren Lizenzstreits. Qualcomm soll seine dominante Marktposition missbrauchen, um den Verkauf seiner Chips mit dem Abschluss von Lizenzverträgen zu verknüpfen. Intel und Apple werfen Qualcomm sogar vor, Lizenzgebühren für Produkte zu verlangen, in denen keine Qualcomm-Chips verbaut sind. Das US-Unternehmen hält dem entgegen, dass seine Erfindungen auch im Mittelpunkt jedes iPhone stehen und weit über Modemtechnologien und Mobilfunkstandards hinausgehen, also auch weit über die Chips, die Apple von Qualcomm bezieht.

Der US-Branchenverband Computer & Communications Industry Association (CCIA), dem unter anderem Amazon, Google und Microsoft angehören, argumentierte in der vergangenen Woche ebenfalls, ein Verkaufsverbot für Apples iPhones schade dem Wettbewerb. Zudem helfe es Qualcomm, seine Monopolstellung noch stärker gegen Apple einzusetzen. Tatsächlich wäre ein drohendes Verkaufsverbot wahrscheinlich ein gutes Argument, um Qualcomms Position zumindest bei Gesprächen zu einer außergerichtlichen Einigung zu stärken.

Qualcomms Geschäftspraktiken beschäftigen in den USA aber nicht nur die ITC, sondern auch die Federal Trade Commission (FTC). Ihrer Kartellklage zufolge soll Qualcomm seine Marktmacht missbraucht haben, um Smartphoneherstellern wettbewerbsfeindliche Liefer- und Lizenzverträge aufzuzwingen. Ähnliche Vorwürfe untersucht auch die EU-Kommission. Die südkoreanische Kartellbehörde sah Verstöße Qualcomms gegen das Wettbewerbsrecht im vergangenen Jahr als erwiesen an und verhängte eine Geldstrafe von 854 Millionen Dollar.

[mit Material von Carrie Mihalcik, News.com]

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