Samsung muss Apple 539 Millionen Dollar für die Verletzung von fünf Patenten zahlen. Das hat ein Gericht in Kalifornien entschieden in einem Verfahren, das bereits vor sieben Jahren begann. Die Summe bezieht sich auf den Umsatz von Android-Smarpthones, die Samsung zwischen 2010 und 2011 verkauft hat.
Die einstimmige Entscheidung im US-Bezirksgericht in San Jose liegt in etwa der Mitte, was beide Verfahrensparteien forderten. Der größte Teil des Schadenersatzes, 533.316.606 Dollar, wurde für die Verletzung von drei Apple-Geschmacksmustern gezahlt. Die restlichen 5.325.050 Dollar betreffen zwei Gebrauchsmuster, deren Verletzung Samsung in einem früheren Verfahren bereits eingeräumt hatte. Der Prozess diente in diesem Punkt somit nur der Ermittlung der Schadenshöhe.
Die Entscheidung ist ein Rückschritt für Samsung, das in einem früheren Urteil nur zu einer Zahlung von 399 Millionen Dollar verurteilt worden war.
Samsung mit Urteil unzufrieden
Samsung ist mit dem Urteil unzufrieden: „Offensichtlich haben wir einige Probleme, die in Anträgen nach dem Prozess angesprochen werden“, sagte Samsung-Anwalt John Quinn der US-Bezirksrichterin Lucy Koh, versuchte aber nicht, sie davon abzuhalten, die achtköpfige Jury zu entlassen. „Wir glauben nicht, dass es durch die Beweise gestützt wird“, sagte er über das Urteil.
Und in einer Erklärung zeigte Samsung seinen Unmut und deutet an, dass der Kampf noch nicht vorbei ist. „Die heutige Entscheidung steht im Widerspruch zu einem einstimmigen Urteil des Obersten Gerichtshofs zugunsten von Samsung über den Umfang von Geschmacksmusterschäden. Wir werden alle Optionen prüfen, um ein Ergebnis zu erzielen, das die Kreativität und den fairen Wettbewerb für alle Unternehmen und Verbraucher nicht behindert“, sagte Samsung.
Apple hat sich in einer Erklärung nicht speziell mit der Schadenshöhe befasst, sondern die Beduetung von Design hervorgehoben. „Wir glauben fest an den Wert des Designs, und unsere Teams arbeiten unermüdlich daran, innovative Produkte zu entwickeln, die unsere Kunden begeistern. In diesem Fall ging es immer um mehr als nur um Geld. Apple hat die Smartphone-Revolution mit dem iPhone ausgelöst und es ist eine Tatsache, dass Samsung eklatant unser Design kopiert hat. Es ist wichtig, dass wir weiterhin die harte Arbeit und die Innovationskraft so vieler Menschen bei Apple schützen.“
Urteil: gut für große Unternehmen
Die Strafe ist hoch genug, um die Bedeutung von Geschmacksmustern in der technischen Industrie zu festigen. Auch wenn sie nur kosmetische Elemente eines Produktes beschreiben, können sie eindeutig einen großen Wert haben. Das sind gute Nachrichten für Designer im Silicon Valley, wo Apple Produkte wie das iPhone und das MacBook dazu beigetragen haben, die Rolle des Designs für den Produkterfolg zu erhöhen. Aber es könnte auch die Macht in den Händen der größeren Unternehmen konzentrieren, die über die Ressourcen verfügen, um Patente zu erhalten und zu verteidigen.
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53 Kommentare zu Design-Patente verletzt: Samsung muss Apple 539 Millionen Dollar zahlen
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Und hier nur ein kleiner Überblick der von Apple geklauten Sachen. Hoffentlich wird dem Apple-Jünger -„Mir wird schlecht Peerh-Klaus nicht noch schlechter. wegen der nun folgenden Aufzählungen. Obwohl, im ignorieren und verdrehen von Tatsachen war er ja eigentlich ganz gut.;-D
https://goo.gl/97ijVL
@Antiappler
Die Apfel-Freunde werden hartnäckig Tatsachen & Fakten weiter ignorieren.
Die Apfel-Jünger wollen Glauben. Glaube ersetzt Wissen – und Glaube braucht auch nicht bewiesen zu werden.
Und wenn Sach-Argumente fehlen greift man halt zu Beleidigungen & Verunglimpfungen. Das ist das Niveau und die Kompetenz dieser Typen.
…Tatsache 1
Die US-Justiz hat entschieden, dass Samsung gegen geltendes Recht verstoßen hat.
Tatsache 2
Das gefällt Dir nicht, Du bist anderer Meinung. Genau: „Meinung“!
Tatsache 3
Der US-Justiz und uns geht Deine viel zu häufig wiederholte „Meinung“ am Allerwertesten vorbei. Grund: Deine „Meinung“ ändert schlicht überhaupt nichts.
Tatsache 4
Wenn Deine „Meinung“ auch nur etwas Substanz hätte, wärst Du an einem US-Gericht beschäftigt und würdest etwas ändern KÖNNEN! SO kannst Du einfach nur rumtrollen!
Tatsache 5
Der größte und intoleranteste Klugsch… war nicht PeerH – das bist eindeutig DU!
Tatsache 6
Für mich bist Du ein Nichts, ein Niemand. Verschiedene Applenutzer probieren Androide, andere Größen aus und entwickeln sich weiter. Du wirfst Dich nur auf den Boden und atterst, dass Dich niemand versteht. Aber das ist womöglich Absicht!
Ich fürchte, er glaubt das tatsächlich. Soll es geben, so ein Leben in der Hass-Bubble.
Unverstanden, nicht bereit seine Position zu hinterfragen, alle anderen angreifend, weil sie eine andere Meinung haben, und dann noch beleidigend, diffamierend und lauter Unterstellungen von sich gebend.
Klingt nicht gut.
Aber so etwas gibt es: nennt man Troll oder Company-XYZ-Basher. Leben um zu zetern.
War das Ironie? Mein Eindruck ist eher, dass die Anti-Apple-Kreuzzügler vor Beleidigungen, Lügen und unlauteren Behauptungen nicht zurückschrecken. Abgesehen davon, dass sie (natürlich) dem wahren Glauben anhängen.
Aber so sind sie eben: eine verzerrte wahrnehmung, die wichtige Fakten der Realität einfach ausblendet.
Mich macht so etwas traurig.
Und ich danke den Applern für ihre verbohrten Ansichten in den abgegebenen Kommentaren. Besonders unserem Oberapfel PeerH-Klaus, der jetzt sogar denkt, wenn er die Leute siezt, dass es keiner merkt, dass er schon wieder einen neuen Namen benutzt. Nur sollte er dann wenigstens so schlau sein, dass man dann nicht wieder in alte, schlechte Gewohnheiten fällt. Wie Hass, die Leute Dude zu nennen oder weinerliche Beschwerden an die Redaktion zu schreiben. ;-)
Und noch an die Appler, in diesem Land ist es erlaubt verschiedene Ansichten zu haben! Auch wenn es Euch nicht gefällt, es gibt auch Leute die zu dieser Geschichte aus bestimmten Gründen eine andere Meinung haben, was hier wohl alleine nur Vielschreiber PeerH-Klaus-Patrick II-Und-Andere-Namen ein Gezeter gemacht hätte, wenn der Verurteilte nicht Samsung sondern Apple gewesen wäre?
…Du hast Recht damit, dass man verschiedener Ansicht sein darf. Leider trifft man diese Ignoranz bei den hiesigen Androidlern ebenso! Und das keinesfalls geringer!
Ich sehe die meisten Kommentare von C, und sie sind schrecklich befangen
Soso, befangen. Es scheint aber, dass die anderen Appler, die so „unbefangen“ ihre Kommentare zu Gunsten von Apple abgegeben haben, doch plötzlich auch sehr befangen sind, denn sonst hätte man doch auch mal über Apple herfallen können und sich über die von Apple geklauten Sachen äußern.
Und ist doch schon komisch, dass plötzlich nicht mehr Klara auftaucht, sondern Sara, aber auch ohne sich kritisch über Diebeszüge von Apple zu äußern. PeerH, Du warst doch früher fantasievoller. ;-)
Dieses ganze Hassgeschurbel gegen Apple, da wird mir ja Apple geradezu sympathisch, wenn da solche Genies sich derart auslassen. Da muss Apple offensichtlich richtig machen.
Weiter so. Und an die Apple-Hater: danke für die nette Unterhaltung. ;)
Komisch, dass nur die Amis so bekloppt sind und dementsprechend diesen Quatsch zu Gunsten von Apple beurteilen.
In anderen Ländern gibt es dazu andere Ansichten.
Hier ist mal ein Zitat, was grob die Unterschiede aufzählt, und ich kann dem nur hinzuzufügen, dass selbst ein Blinder die Unterschiede merken würde.
„Kleine Aufzählung offensichtlicher Unterschiede des S2 zum iPhone (natürlich nicht erschöpfend):
– Homebutton rechteckig
– kapazitive Knöpfe links und rechts
– Gehäuseform deutlich eckiger
– geriffeltes Backcover
– Rückseite plan abgesehen von der Erhebung unten und dem kleinen Kamerabuckel
– Kamera mittig und ziemlich prominent.“
Herr Oberlehrer, auch bei Wikipedia sind schon genug Falschmeldungen aufgeflogen, deshalb MUSS man ganz bestimmt nicht dort nachlesen!
Und der Glaube passt doch besser zu Apple und deren Jünger, wo dann sogar noch passend „gebetet“ wird.
https://goo.gl/YU8iAd
Schauen Sie mal, Nokia und Microsoft haben auch ein Smartphone gebaut, und das sah nicht zu 99% aus wie ein iPhone. Weder das Gerät selber (Design), noch das User Interface.
Ein Smartphone musste nicht zwingend wie ein iPhone aussehen, nur haben Google und Samsung sich lieber bei Apple bedient, als sich selber etwas einfallen zu lassen, wie das Microsoft/Nokia getan haben.
Google war vorsichtiger, Samsung war dreist. Entsprechend wurde der eine belangt, und der andere kam ungeschoren davon
@Klara
Motorola hatte mit dem International 3200 1992 ein rechteckiges, mit abgerundeten Ecken designtes GSM Smartphone präsentiert. Der Compact Concerte hatte ebenso 1993 abgerundete Ecken.
Warum soll Apple im Jahr 2007 Design-Patent für „abgerundete Ecken“ seitens des US-PTO´s gewährt werden. Ist doch Prior Art – und damit hätte es NIEMALS AN APPLE gewährt werden dürfen.
Wo ist hier die Logik der Fakten?
Es gibt keine!
Fakt ist, dass das US-PTO quasi jeden Apple-Antrag statt gibt – egal was für ein Unsinn da drin steht. Die Papier-Tüte ist doch der beste Beweis dafür. Oder – gab es vor Apple keine Papier-Tüten auf der Welt?
Und erneut: ich glaube, Sie sollten einfach noch einmal das Konzept über Prior Art lesen, und dann den Sinn von Geschmacksmustern nachschlagen.
Und vielleicht können Sie ja im Freundeskreis darüber diskutieren, wie Microsoft und Nokia das Wunder gelungen ist, ein Smartphone zu bauen, das nicht nahezu 1:1 dem iPhone ähnelte.
Und wenn Sie dabei sind, sollten Sie ja sicher gemerkt haben, dass das im Zuge der Gerichtsverhandlung auch Samsung gelungen ist. Plötzlich ging es auch ohne Anleigen an Apples Designvorlagen.
Man sollte geistigen Diebstahl auch so nennen. Und Samsung wurde dafür verurteilt.
Und nun leben Sie wohl. Mir ist es zu blöd meine Zeit damit zu vergeuden, dass ich mit Ihnen hier diskutiere. Sonst gerne, aber wenn jemand keine Manieren hat, und nur auf Angriff gebürstet ist, warum auch immer, so ist es nur vergeudete Zeit.
Schönen Tag noch.
Der springende Punkt ist doch, dass du und Apple das iPhone als Ursprung dieser Form ansehen was, wie bewiesen nicht der Fall ist. Im US Verfahren spielt dieser Umstand leider keine Rolle, da es formal juristisch nur um die Frage geht ob Samsung ein Design ala Apple nutzte. Somit, unter der ständigen Ermahnung der Richterin nur diesen Aspekt zu berücksichtigen und auch zu vernachlässigen, dass einige der ursprünglichen Designpatente wieder einkassiert würden, wie sollten die Geschworenen anders urteilen? Es ist ein juristischer Winkelzug. Dem muss doch aber ein Mensch mit gesundem Menschenverstand nicht folgen oder? Daher natürlich die Kritik an Apple und dem US-PTO.
Nehmen wir ein aktuelles Bsp. wie man die Justiz „missbrauchen“ kann:
In England muss eine Beschuldigung bewiesen werden, sprich wenn ich sage du lügst, muss ich das beweisen können. Soweit eigentlich nachvollziehbar… Nun, der Fall: Ein Britischer Nazi behauptet den Holocaust hätte es nie gegeben. Eine Journalistin bezichtigt ihn der Lüge. Er verklagt die Journalistin, die nun „beweisen“ muss, dass es den Holocaust wirklich gab. Was nahezu unmöglich ist, da der Begriff keine juristisch definierte Sache ist. Wir haben Tausende Beweise zu den Greultaten der Nazis, dennoch wir es ein schwieriges Verfahren. Dies soll nun kein Vergleich Apple mit Nazis sein, sondern nur zeigen, dass Anklage-Urteil mehr an Betrachtung verdient. Und wer eben genauer hinsieht, sieht den Unsinn dieses Verfahrens.
Das ist doch schlicht und ergreifend einfach nicht wahr. Das iPhone sieht zu 99% aus wie das LG Prada (das Prada hatte vorn nur noch zwei Buttons mehr). Das Userinterface wie das von LG (Icons angeordnet auf dem Startbildschirm). Was ist der Unterschied zu LG? Apple hat es vielleicht etwas schöner gemacht, etwas besser durchdacht, aber letztendlich nur das Gleiche gemacht. Warum ist das also in Ordnung aber die Anleihen von Samsung nicht? Weil sie, wie so viele und auch Apple ihren Anspruch aus dem monitären Erfolg ableiten. Wenn 5 das Gleiche machen, einer davon um längen damit erfolgreicher ist als die Anderen, warum sollten die anderen vier dann die Bösen sein?
Es ist doch immer wieder erstaunlich mit welcher NonChanlonce die verfechter der Appleidiologie, mit zweierlei Maß messen. Erfolg = das Recht.
Also… auch das iPhone hätte nicht aussehen müssen wie das LG, hat es aber. Nur wurden sie nicht belangt, denn Prada ist wie Dieter Rahms (der dem Apple die Designs geklaut hat) der Ansicht, dass Designer sich nicht verklagen sondern es als Omage ansehen, wenn sie kopiert werden. Nur Apple, für die einzig und alleine der Kommerz zählt, sieht das Anders und verklagt alles und Jeden – sogar über die Dinge die sie selbst geklaut haben.
Sehen sie sich doch einfach die Jahre 2006 und 2007 mal ohne die Applebrille an…
…unabhängig davon, dass ich – obwohl Applenutzer – Designpatente für unsinnig halte, wie kommst Du auf die Idee, dass NUR APPLE Alles und Jeden für Alles und Jedes verklagt?
Das behaupten Smartdata und Antiappler immer, egal, unter welchem Namen.
Weil einige hier ein offensichtliches Wissensdefizit haben:
https://is.gd/YBHKmU
„Ein Plagiat (über französisch plagiaire, deutsch ‚Dieb geistigen Eigentums‘ aus lateinisch plagiārius, deutsch ‚Seelenverkäufer, Menschenräuber‘[1]) ist die Anmaßung[2] fremder geistiger Leistungen. Dies kann sich auf die Übernahme fremder Texte oder anderer Darstellungen (z. B. Zeitungs-, Magazinartikel, Fotos, Filme, Tonaufnahmen), fremder Ideen (z. B. Erfindungen, Design, wissenschaftliche Erkenntnisse, Melodien) oder beides gleichzeitig (z. B. wissenschaftliche Veröffentlichungen, Kunstwerke, Romane) beziehen.“
„Die Übernahme fremder Ideen kann eine Verletzung von Patentrechten oder Geschmacksmustern sein.“
Zwölf Geschworene, das zuständige Gericht und dass höchste Gericht der US Rechtsprechung haben Samsung in einem Gerichtsverfahren verurteilt gegen Geschmacksmuster und Patente von Apple verstoßen zu haben.
Nur hier im Forum scheinen es einige dennoch besser zu wissen. Was aber wirklich schmerzt, ist die Begründung.
Wenn jemand wirklich glaubt, dass es genügt, wenn man auf einer 1:1 Design Kopie eines Porsche 911, anstelle des Porsche Emblems, sein eigenes Logo draufklatschen würde, um dadurch kein Plagiator zu sein, dann ist dem nicht zu helfen.
Der schreibt dann auch 1:1 Texte ab, und glaubt, dass durch seinen Namen er nichts plagiieren würde.
Normalerweise liest man zunächst bei Wikipedia nach, wenn man ein Wort nicht versteht. Offensichtlich ersetzt der eine oder andere doch lieber Glauben durch Wissen.
Damit ist alles Nötige gesagt.
@Franka
Es geht um Design-Patente. Also: ausschlaggebend ist das Design bzw. die Formgebung.
Die Keilform ist seit ca. 2.000 B.C. bekannt.
Was noch mal berechtigt Apple ca. 4.000 Jahre danach im 21. Jahrhundert beim US-PTO die Keilform (für Notebooks) sich patentieren zu lassen?
Und – auf welcher Rechts-Grundlage gewährt das US-PTO dieses Design-Patent Apple – obwohl es NACHWEISBAR PRIOR ART gibt?
Apple kopiert Allgemeinwissen der Menschheit – und lässt es sich patentieren. Siehe Papier-Tüte.
Ist das die Wahrheit, die Sie verbreiten wollen als Apfel-Jünger?
Eine doch mehr als merkwürdige Wahrheit, die hier verkauft werden soll. Sorry, blinde und blöde Marketing-Parolen prallen an mir ab!
Sie können gerne an diesen Mist glauben…
Liebe Redaktion: Eigentlich kann es mir ja egal sein, aber es wundert mich dann doch, warum dieser nette Herr ständig alle anderen als ‚Jünger‘ beleidigen kann, nur, weil er selber meint, den Messias spielen zu müssen, der der Welt die wahre Relition erklärt.
Ich finde, er vergreift sich doch arg oft im Ton. Warum werden solche Kommentare geduldet?
Zumal die Kommentare extrem unter den zumeist inflationär eingebauten Unterstellungen leiden.
Ich empfinde es als sehr vermessen, wenn jemand ständig mit dem Wort Fakten um sich wirft, aber dann selber ganz offensichtlich Probleme hat seine befangene Einstellung zu erkennen, die seinen Blick zu verengen scheint.
Eigentlich kann es mir egal sein. Aber dass jemand ständig beleidigend ist, und jedem Dummheit unterstellt, ist mir dann doch nicht egal.
In der Sache an Herrn C: Auch das Nokia Lumia hatte einen Bildschirm, einen Akku, ein Touchpad, und ein paar Knöpfe, und dennoch ähnelte es dem iPhone so wenig, wie ein Alfa Romeo dem Porsche 911.
Das zeigt nur, wie sehr Sie ihre Argumentation an der Realität vorbei stricken.
Fakten sind doch: Samsung wurde verurteil. Und Sie machen aus jedem einen Schuldigen, nur eben nicht aus Samsung. Auch in den ellenlangen Welterklärer Kommentaren, schaffen Sie es nicht einzugestehen, dass Samsung, gerichtlich erwiesen, geistiges Eigentum gestohlen hat.
Stattdessen ellenlanger ‚Whataboutism‘ bis hin zur Keilform.
Auf mich wirkt das wie eine sehr emotionale, eingeengte Weltsicht. Apple ist böse, also muss der Rest der Welt gut sein.
Wenn es Ihnen gefällt, natürlich, aber unterstellen Sie deswegen nicht anderen, sie wären ‚Apple-Jünger. Das ist eine Frechheit.
„Auf mich wirkt das wie eine sehr emotionale, eingeengte Weltsicht. Apple ist böse, also muss der Rest der Welt gut sein.“
–
Das darf ich an dich Peer, Klaus irgendwas, egal mit wie vielen Pseudonymen es versuchst zurückgeben. Für dich ist Apple der heilige, ergo müssen alle anderen böse sein…
Der einzig verengte Blick ist der Deine..
Die Schuldsprüche GEGEN Apple bzw. die vielen außergerichtlichen Einigungen in denen Apple die bestohlenen mit Geld zukleistert oder die Geldmacht in Prozesswut spielen lässt, sind natürlich kein Thema dabei…
Apple ist wie die gesamte USA, sie brauchen ein Feindbild. Erst Bill Gates, dann Google, dann Samsung. Es ist so uramerikanisch wie billig, vom eigenen ablenken in dem man sich einen Feind auskuckt.
Und auch für Dich… entweder keiner darf stehlen oder alle.. was nun?
Das Defizit liegt bei ihnen. Es geht um ein „konkretes“ Plagiat, nämlich dem Produktplagiat. Ein Produktplagiat ist die Nachahmung einer Idee in Verbindung mit einem ähnlich klingenden Namen oder ähnlich aussehendem Logo um dem Verbraucher etwas zu suggerieren. Apple klagt nicht darauf, dass Samsung ihnen die Idee zu einem Produkt gestohlen hätte. Auch sind weder Namen noch Logo ähnlich. Plagiate waren so Chinasachen alá NOKLA, SANSUNG etc., oder die Wasserhähne von GROME, und nein, man liest nicht bei Wikipedia nach, sondern in den Rechtsvorschriften, den Zollbestimmungen, den Gesetzeskommentaren. Ich darf also ihnen gerne attestieren, dass SIE lieber Glauben durch Wissen ersetzen.
Die europäische Gesetzgebung setzt die Täuschungsabsicht voraus. Und Samsung wollte sicherlich keinem Glauben machen ein iPhone zu kaufen oder ein Apple Produkt.
Daher haben sie Design-Patente verletzt. Wollen sie aber nun den Menschen verbieten, diese Design-Patente anzuzweifeln, mit dem Wissen dass viele davon bereits für nichtig erklärt wurden, mit dem Wissen, dass sie in dieser Form NUR das US-PTO ausspricht und somit der restlichen Welt ein Diktat aufoktruiert über etwas, dass generisch gar nicht vom Kläger kommt?
Bei ihnen ist vieles gesagt, sicherlich nicht das Nötige.
Wenn jemand ein völlig neues / neuartiges Design erfindet & einführt (was zuvor nicht vorhanden war), soll dieses auf eine gewisse Zeit hin rechtlich geschützt werden. Dagegen spricht grundsätzlich erst einmal nichts.
Wenn jemand – wie Apple – sich Trivial-Patente schützen lässt (z. B. abgerundete Ecken, Keilform, Slide-to-Unlock, Papiertüten, etc.), so sind diese gar nicht zu gewähren bzw. aufzuheben.
Wenn Form-follows-Function gilt, Prior-Art oder Trivialitäten (z. B. ein Kreis ist rund), dann sind keine Patente von vornherein zu erteilen.
Auch sind keine Ideen zu patentieren (z. B. Boeing: Kernfusion-Triebwerk auf dem Papier), die nicht praktisch dem Patent-Amt funktionsfähig vorgeführt werden können. Eine „spinnerte“ Idee kann jeder haben – eine funktionierende Technik jedoch nicht.
Was Apple und das US-PTO betreiben ist m. E. n. offener Wirtschafts-Krieg, um andere nieder zu halten. Von vorn herein. Das ist Wettbewerbs-Verzerrung und gehört vor der WTO.
Lustig. Kein kritisches Wort zu Samsungs Kopiererei? Dinge gibt’s? Liest man den Kommentar, so erhält man den Eindruck, dass nicht Samsung der verurteilte Übeltäter wäre, sondern Apple. Und dabei wurden die doch laut Gerichtsurteil nicht nur um geistiges Eigentum erleichtert, sondern auch noch derart geschädigt, dass Apple als Schadensersatz über 500 Millionen Dollar zugewiesen wurden.
Warum fällt es Ihnen so schwer Ross und Reiter zu benennen? Samsung, laut Gericht schuldig, Apple, laut Gericht der Geschädigte. Was Sie von Patenten halten, steht auf einem anderen Papier.
Meine Meinung: Jeder, der Augen im Kopf hatte, sogar Google warnte Samsung, sie würden es zu bunt treiben, jeder konnte sehen, wie dreist kopiert wurde.
Und um den einen Beitrag von „Franka“ zu bestätigen: Nein, einen Porsche 911 kann es nur als Original mit Porsche Emblem geben, oder eben als Plagiat oder Kopie eines dreisten Wettbewerbers. Komischerweise würde sich so eine Kopie wohl niemand kaufen, weil es peinlich wäre damit herumzufahren.
@Patrick
Ja, Apple ist auch Schuld, neben dem US-PTO.
Und, wenn in den USA Fakten ausgeblendet werden – ist das eine selektive Wahrnehmung der Realität und damit unvollständig.
Somit in der Folge: Falsch.
Die Patente D618.677 und 7.844.915 sind vom US-PTO als ungültig erklärt worden. Der Apfel kämpft um deren Erhalt. Wie kann das Gericht – wenn der Streitsache zugrunde liegender Sachverhalt noch in Klärung beim US-PTO ist – hier überhaupt ein (voreiliges) Urteil fällen? Völliger, rechtlicher Unsinn ist das…ein Ruhen des Verfahrens wäre angesagt gewesen, bis das US-PTO zu einem abschließenden Ergebnis gekommen wäre.
D618.677 betrifft den Home-Button und abgerundete Ecken. Abgerundete Ecken hat der Compaq Concerto (mobiles Tablett) schon 1993 gezeigt. Damit: Prior Art.
Einen Home-Button findet man auf unterschiedlichen elektronischen Geräten. Damit auch Prior Art.
Somit ist das Design-Patent UNGÜLTIG! Es geht ja um Design.
7.844,915 betrifft Pinch-to-Zoom. Somit wie Slide-to-Unlock zu behandeln. Somit – lt. EPA – UNGÜLTIG! Nur in den USA hält das US-PTO noch daran…
D593.875 betrifft die Raster-Darstellung von 16 Icons. Nokia hatte mit dem Communicator 9200, 9300 bereits eine Anordnung von Icons auf dem Bildschirm VOR 2007. Damit auch hier Prior Art.
D604.305 betrifft einen schwarzen Bildschirm. Den gab es lange VOR 2007 sogar bei analogen Bildschirm, mit und ohne Stromversorgung bzw. Signal. Also auch hier Prior Art.
Was an den substanzlosen Apple Design-/Geschmacksmuster-Patenten soll SAMSUNG verletzt bzw. gebrochen haben? Nichts!
Apple hat ein wertloses Portfolio an Patenten, dass nur in den USA zum Einsatz kommt. Sie wissen schon warum… weil eine US-Richterin, eine US-Jury in Kalifornien Fakten bewusst ausblenden.
Apropos Fakten:
Apple ist überführter Patent-Verletzer (z. B. VESA) und verurteilter Kartell-Verbrecher (eBooks).
Und – Apple hat das Designs & Funktion des iPods 1:1 von Kane Kramer übernommen. Gerade mal 2 Min. zum Kopieren benötigt. Aber – Sir John Ive erzählt was von „…abertausenden Arbeitsstunden“ beim Klauen, Sorry: Kopieren, fremder Vorlagen.
Glaub Du nur an die Apfel-Prosa. Versuche aber nicht, dieses als Tatsache und Fakten zu verkaufen.
Daran haben sich schon @PeerH, @Namenloser u. a. schon versucht – und scheiterten. @Klaus der XXX versucht es auch immer wieder…
Letztendlich werden das Berufs-Richter abschließend entscheiden müssen – ggf. sogar der SCOTUS.
Bis dahin mal die Apfel-Position kritisch hinterfragen, anstatt hirnlos nachplappern. Zumal die werte Firma in der EU – Dank Manipulation mit der Irischen Regierung – keine regulären Steuern bezahlt.
NACHTRAG:
Form follows Function!
Ist jeder Stromlinien geformter PKW ein Porsche Plagiat – nur weil der CW-Wert verringert werden soll? NEIN.
Ebenso wenig, dass der Porsche auf Reifen fährt – so wie die gesamte PKW Industrie aktuell.
Was Allgemeingut ist – ist nicht Patentierbar! Das gilt auch für Porsche bzw. für Apple. Porsche hält sich überwiegend daran – durch Innovationen (VW Konzern-Ergebnisse). Apple kopiert dreist und patentiert Allgemeingut. Solange das US-PTO das noch zulässt…
Offensichtlich haben Sie einfach keine Augen im Kopf, und gutes Benehmen anscheinend auch nicht.
Da sitzt der Hass aber sehr tief.
Ist ein Gerichtsurteil für dich die ultima Ratio?
Dann hätte also auch Apple als sie bspw. zu 533 Mio. $ verurteilt wurden, von einem ordentlichen Gericht, mit ordentlichen Geschworenen, nichts unternehmen dürfen, und alle müssten sich damit abfinden dass eine Bude die nur auf Patentstreitigkeiten aus ist, gewonnen hat und Apple der Verurteilte ist?
Das Samsung sich beim Designkonzept an Apple orientierte ist doch normal, schließlich war das iPhone erfolgreich. In der Wirtschaft nennt sich das ein Me-Too Produkt. Was gerne übersehen wird ist der Umstand, dass Apple seinen Designanspruch einzig und alleine aus dem Umsatz / Gewinn rechtfertigt. Weil sie damit Geld verdienen darf/soll Niemand sonst dieses Design nutzen dürfen – obwohl es gar nichts daran gibt, dass von Apple entwickelt worden wäre und von ihnen als erster genutzt worden wäre.
Daher ist ein Urteil kein Grund zur Anerkennung einer „Tatsache“. Bei dem Urteil gegen Apple ging es tatsächlich um Technologien, und dennoch wehrte sich Apple und fand irgendwann ein Gericht, welches die patentierten Technologien einfach als nicht patentwürdig einstufte… als Richter, nicht als Patentprüfer. Und die Freunde von Apple jubelten, dass dem Troll nix zugesprochen wurde.
Also darf ich nun von ihnen hören, dass Apple ein verurteilter Dieb ist, ein Designkopierer (schon mal das iPhone 6 gegen ein HTC verglichen?), ein Technologiedieb?
@smartdata
…dann will ich mich auch mal einklinken.
Nein! Natürlich ist ein Gerichtsurteil keine Ultima Ratio. Aber solange die rechtliche Grundlage nicht geändert wird, ist es gültige Rechtsprechung. Heißt ja nicht, dass man dagegen nicht vorgehen kann.
Ich persönlich bin auch nicht der Meinung, dass das amerikanische Rechts- und besonders das Patentsystem besonders sinnvoll sind, derzeit sind sie aber gültig. Von daher sind die Patentvergaben und auch die Urteile als (zumindest vorerst) richtig anzusehen.
Nur weil hier eine Reihe Apple-Hater unter dem Vorsitz eines sehr, sehr einsamen Großbuchstaben die Vergaben und Urteile anzweifeln, heißt das nicht, dass eure „Meinung“ (!) auch nur ansatzweise richtig, geschweige den gültig wäre.
Seit wann kann ein US-Gericht voreilig über Schadens-Ersatz basierend auf Design-Patenten urteilen – wenn die zu Grunde liegenden Design-Patente gerade für UNGÜLTIG erklärt wurden?
Damit entfällt doch jegliche Anspruchs-Grundlage.
Das ist doch juristisch völliger UNSINN!
Das eröffnet doch SAMSUNG gerade einen Schadens-Ersatz-Prozess gegen Apple, weil die von Apple dann erhaltene SAMSUNG-Zahlung rechtswidrig ist – wenn das US-PTO abschließend die Design-Patente aufhebt.
Logik, Tatsachen & Fakten scheint nicht die Stärke von Apfel-Freunden zu sein… Ganz dem Vorbild anderer US-Institutionen.
Lediglich der SCOTUS hat hier korrekt agiert – und das Verfahren an die untere Instanz zur Schadens-NEU-Berechnung verwiesen.
… Voreilig??? Das Ding dauert bereits sieben Jahre!
Wer bist Du, dass Du Dich erdreisten darfst, mehr Wissen und Ahnung besitzen zu wollen, als tatsächlich Beteiligte!?
Es wurde nach in den Staaten geltendem Recht ein Urteil gesprochen! Das mag für den Außenstehenden eigenartig erscheinen, ist dennoch eine Tatsache. Deine lausige Meinung (selbst, wenn Du diese als „Fakten“ verhökern möchtest), ändert daran gar nichts. Wenn in einem Prozess, an dem Apple beteiligt ist, der Richter oder einer der Anwälte oder wenigstens einer der Geschworenen den Namen „zu Recht vereinsamter Großbuchstabe“ trägt, dann – und nur dann – hast Du die Befähigung, von belastbaren Fakten zu sprechen! Vorher ist es eine ganz persönliche (!) Meinungsäußerung ohne weiteren Wert.
Ja, voreilig über fünf Jahre.
Ja, voreilig. Und Ich habe die Kenntnis – und ihr eben nicht.
Die Verfahrens-Dauer über alle Instanzen hinweg interessiert dabei auch nicht. Denn durch Gerichtsverfahren werden eben laufende Fristen unterbrochen.
Und weil die Apfel-Freunde ein Problem mit der Logik und den Tatsachen/Fakten haben hier noch mal, ganz langsam zum LESEN & VERSTEHEN:
– Apple werden vom US-PTO Design-Patente zugesprochen
– Apple wird Schadens-Ersatz – auf Basis dieser Design-Patente (Anspruchs-Grundlage) zugesprochen weil SAMSUNG diese Design-Patente verletzt haben soll
– SAMSUNG erreicht beim SCOTUS, dass eine Neu-Berechnung des Schadens-Ersatzes erfolgen muss, die Verurteilung bleibt
– Derweil werden Apple zwei der betroffenen Design-Patente aberkannt (annuliert), damit ÄNDERT sich die Anspruchs-Grundlage – diese wird KLEINER weil weniger Design-Patente nun durch SAMSUNG gebrochen wurden
– trotz veränderter Anspruchs-Grundlage (zwei Design-Patente sind inzwischen entfallen) wird Apple weiterhin Schadens-Ersatz zugesprochen auf der vollen Anspruchs-Grundlage, obwohl sich die Anspruchs-Grundlage verkleinert hat
Das überhaupt dieses Schadens-Ersatz-Verfahren fortgesetzt und entschieden wurde ist juristischer Unsinn, denn zunächst hätte die Anspruchs-Grundlage (wie viele Design-Patente sind nun gültig, welche sind nun ungültig) einwandfrei geklärt werden müssen, BEVOR man überhaupt einen Schadens-Ersatz berechnen kann. Und zwar nur für die gültig verbleibenden Design-Patente, die SAMSUNG gebrochen hat nach US-Recht.
Hätte man alle Design-Patente beim US-PTO erfolgreich angegriffen – so wie Ich das dargelegt hatte – wären auch alle Design-Patente höchstwahrscheinlich annuliert worden. Bis auf Pinch-to-Zoom, weil in den USA gültig und in der EU (EPA) eben nicht gültig. Damit würde jegliche Apple Anspruchs-Grundlage entfallen. Ohne Anspruchs-Grundlage auch keine Schadens-Ersatzleistung.
In der BRD werden solche Verfahren – wo die Anspruchsgrundlage in anderen Verfahren geklärt werden – zum AUSSETZEN oder RUHEN gebracht. Ist die tatsächliche Anspruchs-Grundlage geklärt wird das ausgesetzte bzw. ruhende Verfahren wieder aufgenommen – und dann abschließend entschieden.
So macht z. B. das FA es auch mit noch offenen, anhängigen Rechts-Sachen (z. B. Erstattungs-Zinsen beim BVerfG). Es lässt das Besteuerungs-Verfahren in diesem Punkt Ruhen, bis eine juristisch abschließende Klärung der Sache erfolgt ist. Erst dann wird das Besteuerungs-Verfahren fortgesetzt & abgeschlossen.
Ursache ist die Anspruchs-Grundlage. Wirkung ist der zu erstreitende Schadens-Ersatz.
Siehe § 248 ZPO Aussetzung
Siehe § 251 ZPO Ruhen
Basics eben. Und damit habt Ihr Verständnis-Probleme?
Kein Wunder also, warum das Apfel-Marketing euch ein X für ein U vormachen kann…
„…Und Ich habe die Kenntnis – und ihr eben nicht….“
Da frage ich mich doch, warum das amerikanische Gerichte – in deren juristischer Zuständigkeit das Ganze stattfindet – so ganz anders sehen, Du großer einsamer Besserwisser C!
Das US-Rechts-/Gerichts-System funktioniert anders als bei uns.
In den USA ist es bei Rechtstreitigkeiten üblich, sich möglichst auf Präzedenz-Fälle in der Vergangenheit zu beziehen und damit zu argumentieren.
Wir bei uns hier zitieren lieber gültige Gesetze als Basis – und bringen dann stützende Urteile höchstrichterlicher Entscheidungen, z. B. BGH, BFH, BVerfG oder EuGH.
Als während des neuen Schadens-Ersatz-Berechnungs-Verfahrens die beiden besagten Apple Design-Patente auf „disputed“ beim US-PTO gestellt wurden hat dieses Gericht, anstatt Auszusetzen bzw. zu Ruhen einen Beschluss gefasst, dass eben ALLE betroffenen Design-Patente als „zu gelten“ eingestuft werden – und hat dann in dieser Manier das Verfahren weiter betrieben und die Jury so instruiert.
Das ist ungewöhnlich – und wurde m. W. n. nicht weiter durch das Gericht begründet. Soweit mir bekannt wurde die Jury darauf verpflichtet, dass sie alle Design-Patente als rechtmäßig zu unterstellen hat – auch wenn in der Realität das US-PTO diese sogar abschließend aufhebt. Warum SAMSUNG hier nicht juristisch Gegen-argumentiert hat ist deren Problem, nicht meins.
Von daher, wenn eine wirklich abschließende, nachträgliche Aufhebung der Apple Design-Patente eintritt SAMSUNG erneut (& unnötig) in ein Verfahren muss, um sein Geld zurück zu holen.
Hätte Apple eine echte Erfindung mit Erfindungshöhe gehabt – wäre nichts dagegen auszusetzen, wenn andere diese Patente brechen würden und Apple Schadensersatz dann dafür bekommt. Nur, Apple hat Trivial-Patente ins Feld geführt, die niemals hätten erteilt werden dürfen, weil diese eben Allgemeingut sind.
Schau Dir mal den Apple Newton (1993, PDA)an – und dann das iPhone. Bis auf die abgerundeten Ecken ist das Design gleich.
PDA´s waren seinerzeit schon VOR Apple im Markt, Zuerst HP, dann Palm (1992). Von daher das optische Erscheinungsbild des iPhones gar nicht wg. Prior Art (PDAs) zu patentieren wäre.
Apple, SAMSUNG, u. a. kopieren Standard-Technik, regulär und illegal. Daher werden diese auch regelmäßig insb. von kleinen Erfindern verklagt – und auch verurteilt.
Der Punkt hier ist, dass Apple auch nicht besser ist als andere, sich aber besser darstellt und durch das US-PTO Patente missbraucht. Wenn das US-PTO nach internationalem Maßstab arbeiten würde, gebe es nicht solch unsinnige Patente wie das von Boeing für das Kern-Fusions-Triebwerk: US 9.068.562 B1
Boeing soll so was funktionierend bauen und dem US-PTO auch zeigen, dann können sie gerne ein US-Patent darauf bekommen. So aber ist das nur Vaporware – und behindert juristisch andere, die das vielleicht tatsächlich können.
Nicht zuletzt sei hier noch ENERCON erwähnt, deren komplexe Getriebe-Erfindung auf einmal in den USA patententiert wurde…
NACHTRAG:
Das hat nichts mit „Besserwisserei“ zu tun.
Ich urteile gerne auf Basis des gesamten Bildes – und nicht auf Basis eines Teil-Ausschnittes.
Vergleichbar zu:
Gesamt-Optimum geht vor Teil-Optimum.
…soviel erzählt und dennoch nichts Wesentliches oder Neues gesagt! Wieder nur eine ganz persönliche Meinung als Apple-Hater geäußert!
Dann äußere ich auch mal meine Meinung. Ist nicht als Beleidigung oder Angriff aufzufassen, sondern mein ganz persönliches Empfinden, wenn ich wieder einen Deiner viel zu häufigen Kommentare sehe.
Deine Kommentare kommen (meine persönliche Top 5 dazu) oberlehrerhaft, besserwisserisch, ignorant, intolerant und eingebildet herüber! Gern auch jeweils mit dem Präfix „extrem“! Der Tellerrand ist in Deinem Blickfeld nicht vorhanden!
Ich habe aber wirklich einen Fehler begangen. Ich habe Dich nach langer Zeit wieder mal zu Kenntnis genommen. Sorry! Kommt nicht wieder vor! Du bist es einfach nicht wert!
Ich habe viel Substantielles berichtet – Dein Problem ist aber, dass Du unbedingt Glauben willst und daher die Tatsachen und Fakten ausblendest. Wie das US-Gericht.
Der Kern der Sache sind die Appel Design-Patente.
Dieses sind Trivial-Patente (z. B. abgerundete Ecken) die aufgrund von Prior-Art NIEMALS hätten Apple gewährt werden dürfen. Das ist der springende Punkt.
Mangels Sach-Argumente verschiebst Du nun die Thematik auf ein unsachliches Beleidigungs-Niveau. Mehr könnt ihr nicht. Verunglimpfen, statt sich den harten Fakten stellen. Sei es drum, das wird trotzdem mich nicht daran hindern denjenigen zu kritisieren, der Kritikwürdig ist.
Ich erinnere Dich ungern an Dein eigenes Verhalten:
– erst war das kleine Apfel-Display toll und die großen Androiden blöde
– und als die großen Androiden abgingen war dann auf einmal das große Apfel-Display toller…
„Was kümmert mich mein Geschwätz von Gestern…“ sagte Adenauer.
Ja, man kann seine Meinung ändern. Aber – man sollte VORHER überlegen, was man sagt & schreibt. Denn Nachher steht man unglaubwürdig als „Depp“ & Loser dar…
Lass Dir von besagter Marketing-Firma aus Cupertino weiterhin ein X für ein U vormachen – lebe damit für Dich glücklich, werde Dein Geld dort unnötig los. Es ist Dein Geld. Überlass aber mir meine Meinung & meine Kritik an dieser Firma (und anderen, gleichgelagerten).
Oh – und wenn der neue Mac Pro dann modular daherkommt freue Ich mich auf Deine Lobeshymnen auf die Modularität, die Ich lange Zeit zuvor gefordert hatte und von euch Apfel-Freunden dafür stets belächelt wurde – weil es lt. eurer Ansicht unnötig war. Alles Nachzulesen im zdnet.de Blog. Aber – die Such-Funktion ist euch ja peinlich, nicht wahr. Deshalb kommt diese bei euch nicht zum Einsatz.
Seit wann ist Hassgeschwurbel substanziell?
Es ging ums Design, Dude. Was soll diese Samsung-Rechtfertigungsarie?
Ein Plagiat ist ein Plagiat, und ein CopyCat gehört angeklagt, und das muss man nicht mit hanebüchenen Verteidigungsphrasen schönzufärben versuchen.
Was für eine komische Weltanschauung.
Design, Dude – ist FORMGEBUNG bzw. ein bestimmtes Erscheinungsbild, nicht Farbe, Material, etc.
Wenn die FORMGEBUNG (z. B. abgerundete Ecken) ALLGEMEINGUT ist, Dude – dann ist das NICHT PATENTIERBAR. Wenn SAMSUNG anerkanntes Allgemeingut nutzt, dann ist das nicht Apple-Kopieren (nur weil Apple auch das Allgemeingut nutzt)! Copycat ja, aber vom nicht patentiertem Allgemeingut!
Das ist der springende Punkt in der Bewertung!
Etwaige, vorhandene Patente, auch des US-PTO (wie z. B. die Keil-Form oder auch die Papier-Tüte), sind daher zwingend aufzuheben. Warum hat denn das EPA hier Slide-to-Unlock aufgehoben? Hmmm, weil es nach hiesiger Auffassung nicht patentierbar ist und KEINE ERFINDUNG darstellt!
Wo kein Patent besteht, wurde auch kein Patent gebrochen. Wo kein Patent gebrochen wurde, gibt es keinen Schadens-Ersatz.
Nur weil Apple durch Zufall oder Vorsatz vom US-PTO Trivial-Patente zugesprochen bekommen hat sollen sie eine halbe MRD US-Dollar unrechtmäßig bekommen? Was ist das für ein Unsinn?
Nach Deiner Logik müsste Apple damit ein mehrfacher Patent-Verletzer sein, schließlich sind auch Apple-Geräte von-Neumann Maschinen, nutzen Strom, haben eine Anzeige, etc.
Die komische Welt-Anschauung hast eher Du. Oder – warum bekommt Apple ein Patent auf eine Papier-Tüte zugesprochen? Gab es VOR Apple etwa keine Papier-Tüten und damit Prior Art?
Beantworte doch meine Frage konkret, Dude!
Und – Ich habe das US-PTO auch für den Unsinn Ideen zu patentieren (z. B. Boeing) kritisiert. Ideen haben viele. Funktionierende Technik jedoch nicht. Nach dieser US-PTO Vorgabe kann Ich mir jede Idee auf der Welt patentieren lassen. Solch einen Unsinn kannst Du mit Deines Gleichen diskutieren – aber nicht mit mir, Dude!
Apple hat ca. 200 MRD US-$ auf dem Konto. Warum erfindet Apple nicht einen Energieüberschuss bringenden Kern-Fusions-Reaktor (kein Stellarator, kein Tokamak) der so klein ist und ohne schädliche Strahlung läuft, damit die Apple-Geräte für > 1 Mio. Jahre die Strom-Versorgung gesichert haben? Hmmmm, weil Apple das nicht kann, nichts selbst erfindet – sondern nur Kopiert und dann Patentiert! Darum haben die Apple-Geräte halt keine eigen entwickelte Strom-Versorgung.
Noch eins: der Apfel rühmt sich des Umwelt-Schutzes (Strom-Versorgung RZs), ruft zum Nachahmen auf obwohl andere schon VORHER das bereits getan haben – und baut WEGWERF-GERÄTE die nicht oder nur sehr schlecht reparierbar sind (insb. durch Dritte). Ein Widerspruch in sich zwischen Anspruch und Wirklichkeit. Genauso wie vor Jahren der Mac Pro, den Ich bzgl. fehlender Modularität kritisiert hatte. Der kommende Mac Pro wird dann (Jahre später) modular sein. Sieh einer mal an. Damals haben die Apfel-Freunde die fehlende Modularität verteidigt. Mal sehen, welche Argumente die Damen und Herren sich jetzt zurechtlügen – sorry, zurecht legen werden.
Kehre mal vor Deiner Türe – und hinterfrage Dich kritisch, anstatt andere anzublaffen. Wenn Du das noch kannst.
Selber Dude!
Wenn SAMSUNG Allgemeingut einsetzt – dass auch Apple einsetzt – dann muss SAMSUNG nichts an Apple dafür zahlen.
Allgemeingut ist nicht patentierbar.
Nur weil das US-PTO hier Apple Trivial-Patente zugesprochen hat, die einer echten Prüfung nicht Standhalten, heißt das nicht, dass Apple im Recht ist und Schadensersatz bekommen muss. Apple selbst hat ja Allgemeingut genutzt.
Weiterhin geht es um Design. Also Form bzw. ein bestimmter Erscheinungseindruck. Nichts am iPhone ist speziell, dass es von anderen Smartphones unterscheidet. Im Gegenteil: Apple nutzt diverses Allgemeingut um überhaupt iPhones herzustellen. Z. B. sind das alles von-Neumann Maschinen. Zahlt dafür Apple Lizenzen? Nein! Aber selber welche Einkassieren wollen, die einem nicht zustehen.
Geh nach Haus und überprüfe Deine Weltanschauung. Mit der stimmt etwas nicht.
Und zuletzt: Form-follows-Function. Von daher müssen bestimmte Produkte in ihrer Art ähnlich aussehen. Siehe PKW.
…Du langweilst mit Deinen ständigen Wiederholungen!
Erzähl das nicht uns, sondern der amerikanischen Judikative. Ich fürchte allerdings für Dich, die sind an Deiner Ansicht genauso wenig interessiert wie wir.
So ein Pech!
Warum wissen Sie eigentlich alles besser? Das wurde doch nun intensiv vor Gericht betrachtet. Und dennoch meinen Sie, dass Sie das besser wüssten?
Faszinierend, würde Mister Spock dazu sicherlich sagen. So viel Text, und dabei ändert das nichts am Sacherhalt: Samsung wurde schuldig gesprochen. Sie können das nun auch nicht mehr nachträglich für Samsung geradebiegen.
Genießen Sie doch lieber das schöne Wetter, anstatt Bücher über Samsung un gegen Apple zu schreibe. Apple hat Recht bekommen. Fertig.
Nur weil in einer langjährigen Rechtssache ein Urteil vorhanden ist heißt das noch lange nicht, dass dieses (Zwischen-Urteil) abschließend Bestand haben muss.
SAMSUNG wurde verurteilt – nach US-Recht – Design-Patente gebrochen zu haben. Hierfür ist der Schadens-Ersatz zu berechnen. Das aktuell hier getroffene Jury-Urteil kann doch eine höhere Instanz (Berufs-Richter) noch revidiert werden. Ein Zwischen-Urteil ist eben kein abschließendes Urteil. Hängt also davon ab, ob SAMSUNG weiter prozessiert – oder nicht.
Unabhängig des Schadens-Ersatz-Prozesses kann jedoch beim US-PTO das gesamte, betroffene Apple Design-Patent Arsenal angegriffen werden. Wenn dieses erfolgreich durchgeführt wird, werden diese Apple Design-Patente annuliert. Dann muss Apple zu Unrecht erhaltenen Schadens-Ersatz wieder an SAMSUNG zurück zahlen – mit Zinsen, nur weil man hier im Verfahren nicht darauf gewartet hat. Muss dann nachgeholt werden.
Ich wiederhole dieses hier, weil es sich um Trivial-Patente handelt – und Ihr Apfel-Freund so tut. als ob tatsächlich Apple der Erfinder ist.
Ich kann beweisen, dass er VOR Apple Papiertüten gab – von daher das Apple Papiertüten-Patent wg. Prior Art aufgehoben werden muss. Dass es überhaupt erteilt wurde zeigt nur auf, dass meine Vermutung (die bewusste Markt-Beherrschung) zutrifft und hier ganz dringend gehandelt werden muss, um das zu unterbinden.
Wenn Ihr euch weiterhin ein X für ein U vormachen lassen wollt – und euch dabei gut fühlt, bitte sehr. Ist eure Entscheidung. Akzeptiert dann aber auch, dass nicht alle Personen eurer Meinung sein müssen.
Google hat z. B. lange Zeit bzgl. JAVA-API im Android gut ausgesehen, bis Oracle bei einem Berufungs-Gericht dann doch die Oberhand bekam. Jetzt wird Google bei Oracle blechen müssen… wer zuletzt lacht, lacht…
Es geht hier um Grundsätzliches & Basics. Daher müssen Dinge die Falsch sind auch als Falsch eingestuft und auch als Falsch behandelt werden. Trivial-Patente (abgerundete Ecken) sind falsch.
Da Du ja bestimmt ein total objektiver Mensch bist, wirst Du jetzt doch ganz sicher auch zu CopyCat Apple die selbe Meinung vertreten!?!?
Ach, geht ja gar nicht. PeerH kann Apple ja gar nicht objektiv betrachten. Obwohl Jobs selbst zugegeben hat ein Dieb zu sein und schamlos geklaut zu haben.
Siehe meinen Link ganz unten, vom 1. Juni, wo nur ein paar der geklauten Sachen drin stehen. Und da macht ihr so ein Geschrei wegen ein paar „gerundeter“ Ecken, die es dazu schon vorher gab.
DAS ist wirklich eine komische Weltanschauung!
Leider wird in dem Artikel nicht erwähnt um was es hier im wesentlichen geht:
Um die rechteckige Frontpartie eines Smartphones mit abgerundeten Kanten,
sowie eine Rasterdarstellung von 16 bunten App-Icons auf einem schwarzen Bildschirm.
Noch Fragen? LOL
Ich glaube, das ist eine rechteckig verzerrte Darstellung eines wenig abgerundeten Gerichtsprozesses. Und die 12 Geschworenen hatten eindeutig erkannt, dass da dreist plagiiert wurde.
Noch Fragen? Wer zuletzt lol‘t, lol‘t am besten? ;)
Es ist nur komisch, PeerH, dass nur die Amis so bekloppt sind, und solch dämliches Zeug vor Gericht zulassen. Und wenn sich mal die beiden Geräte von Samsung und Apple anschaut, um die es geht, dann fällt dem aufmerksammen Betrachter auf, dass die „Ecken“ vom Samsung viel „eckiger“ und hässlicher sind, als beim Gerät von Apple. Daher kann mir doch kein Mensch erzählen, dass Samsung von solch einem schönen Gerät abgekupfert hat, wo doch solch ein erbärmliches Ergebnis rausgekommen ist. ;-)
Nur seltsam, dass sie nicht sehen, dass Samsung bei LG und nicht bei Apple abgekupfert hat… denn schon Apple hat bei LG abgekupfert. Nur das LG nicht klagen kann und Prada nicht will…. Tja, da kann man schon lachen als Apple. Klauen und von Anderen dafür noch Geld kassieren. Da würd ich aus dem Lachen auch nicht mehr heraus kommen.
Du weißt schon was ein Plagiat ist oder? Ich glaube kaum, dass auf einem Samsung ein Apple Logo prangerte, oder auch nur eine Person auf der Welt, glaubte ein iPhone zu kaufen als es das Samsung kaufte.
Also garantiert kein Plagiat.
Vielleicht solltest Du doch mal Fragen. Dann würdest Du evtl. auch die Lächerlichkeit dieser Streiterei erkennen.
Dazu kommt noch, dass vorn, unübersehbar, auf dem Gerät von Samsung, ganz deutlich Samsung steht. Von den sehr unterschiedlichen Hometasten gar nicht zu reden. Das wäre ja selbst blinden Menschen aufgefallen, dann sollen trotz solch krasser Unterschiede Leute die geglaubt haben ein iPhone zu zu kaufen?
So etwas ist wirklich eine verzerrte Darstellung, die allerdings auch wieder typisch für Apple ist. Ich erinnere da mal an die Geschichten vom falschen Halten des Geräts beim Fail mit den verbauten Antennen oder mit der abplatzenden Beschichtung, obwohl Gerät noch in der Verpackung, dass so etwas normal ist.