Bericht: US-Behörden ermitteln gegen Google und Amazon

Mehrere US-Medien berichten über bevorstehende kartellrechtliche Untersuchung seitens des US-Justizministeriums (DOJ) und der Federal Trade Commission (FTC) gegen Google und Amazon.

Die Untersuchung gegen Google richtet sich nach Angaben der New York Times gegen die „Werbe- und Suchpraktiken“ des Konzerns. Obwohl die Federal Trade Commission Google vor einigen Jahren dies bereits untersucht hat, ermittelt diesmal das Justisministerium in der Angelegenheit.

Nach einer zweijährigen Untersuchung, die 2013 abgeschlossen wurde, entschied die FTC einstimmig, dass Google nach Vorwürfen über verzerrte Suchergebnisse keine Kartellgesetze verletzt. Allerdings habe die Kartellabteilung des DOJ „in den letzten Wochen die Grundlagen für die Untersuchung gelegt“, schreibt das Wall Street Journal.

Die Untersuchung gegen Amazon leitet die FTC. Sie soll die Auswirkungen von Amazon auf die Einzelhandelswirtschaft untersuchen.

Die Untersuchungen der US-Behörden erfolgen, nachdem Firmen aus dem Silicon Valley in den Fokus des öffentliches Interesse gelangt sind. Senatorin Elizabeth Warren, eine Präsidentschaftskandidatin für das Jahr 2020, will die großen Technologieunternehmen, darunter Google, Facebook und Amazon, auflösen. Anfang dieses Monats forderte Chris Hughes, ein Facebook-Mitbegründer, die Zerschlagung des Unternehmens, an dessen Gründung er beteiligt war. Im Februar 2018 hatte Präsident Donald Trump der Federal Trade Commission signalisiert, dass er offen für die Untersuchung von Big-Tech-Unternehmen sei.

Google ist auch dem kartellrechtlichen Druck der Regulierungsbehörden in Europa ausgesetzt. Im März wurde der Suchmaschinenriese von der Europäischen Kommission wegen „missbräuchlicher“ Online-Werbepraktiken mit einer Geldstrafe von 1,49 Milliarden Euro belegt. Nach Ansicht der EU-Kommission habe das Unternehmen seine marktbeherrschende Stellung im Online-Werbemarkt ausgenutzt, indem durch restriktive Klauseln in Verträgen mit Websites Dritter verhindert wurde, dass Wettbewerber Werbeanzeigen auf diesen Websites platzieren konnten.

Im vergangenen Jahr hatte die EU-Kommission Google wegen unlauterer Geschäftspraktiken rund um das mobile Betriebssystem Android zu einer Geldbuße in Höhe von 4,34 Milliarden Euro verurteilt. Die Untersuchung konzentrierte sich auf die Geschäfte von Google mit Telefonherstellern, die von ihnen verlangen, bestimmte Google-Anwendungen und -Dienste auf Android-Handys zu installieren.