Bericht: Qualcomm droht weitere EU-Kartellstrafe

Qualcomm droht offenbar neuer Ärger mit der EU-Kommission. Wie Bloomberg unter Berufung auf drei mit dem Verfahren vertraute Quellen berichtet, könnten die Kartellwächter in Brüssel schon im kommenden Monat ein weiteres Bußgeld gegen den US-Chiphersteller verhängen. Es wäre damit auch das letzte unter der Regie von Kommissarin Margrethe Vestager verhängte Bußgeld gegen ein US-Technologieunternehmen, da deren Amtszeit in wenigen Wochen endet.

Bei der aktuellen Untersuchung der EU soll es dem Bericht zufolge um 3G-Chips für USB-Modems gehen, die zwischen 2009 und 2011 verkauft wurden. Qualcomm soll diese Chips unter Preis verkauft habe, um den Mitbewerber Icera aus dem Markt zu drängen – das Unternehmen gehört heute zu Nvidia. Die EU habe außerdem im vergangenen Jahr zu dem eher ungewöhnlichen Mittel einer zusätzlichen Kartellbeschwerde gegriffen, um seine Berechnung der Kosten für diese Chips zu stützen und um aufzuzeigen, wie weit unterhalb der eigenen Kosten sie verkauft wurden.

Weder Qualcomm noch die EU-Kommission wollten die drohende Kartellstrafe auf Nachfrage von Bloomberg kommentieren. Des Weiteren gab eine Quelle an, dass das Bußgeld möglicherweise doch erst nach der Sommerpause der EU im August verhängt wird.

Im Januar 2018 verdonnerte die EU Qualcomm bereits zur Zahlung von rund 997 Millionen Euro. Nach jahrelangen Ermittlungen sehen die Wettbewerbshüter als bewiesen an, dass der Chiphersteller eine marktbeherrschende Stellung bei LTE-Basisband-Chipsätzen missbraucht hat. Gegen das EU-Wettbewerbsrecht verstieß der Hersteller aus Sicht der Kommission durch hohe Zahlungen an Apple – verknüpft mit der Bedingung, dass der iPhone-Hersteller keine konkurrierenden Produkte anderer Hersteller kauft. Derzeit beschäftigen sich noch EU-Gerichte mit der Kartellentscheidung.

Wettbewerbskommissarin Vestager verhängte in Ihrer Amtszeit unter anderem Bußgelder in Höhe von mehr als 9 Milliarden Dollar gegen Google. Sie setzte auch durch, dass Steuerabsprachen zwischen Irland und Apple als illegal Subvention eingestuft wurden, was dem iPhone-Hersteller eine Steuernachzahlung in Höhe von 14 Milliarden Dollar einbrachte – wogegen sich Irland nun vor EU-Gerichten wehrt. Auch Google legte Beschwerden gegen seine Kartellstrafen ein.