Bericht: US-Regierung lockert Handelsembargo gegen Huawei

Die US-Regierung plant offenbar weitere Ausnahmen für das Handelsembargo, das Unternehmen in den USA untersagt, ihre Produkte an Huawei zu verkaufen. Wie die New York Times berichtet, sollen Lizenzen ausgestellt werden, die die Lieferung von „unbedenklichen“ Produkten erlauben würden.

Präsident Donald Trump soll der Lockerung des Embargos in der vergangenen Woche zugestimmt haben, zumindest für eine begrenzte Zahl von Lizenzen. Sie sollen es Huawei erlauben, allgemein gebräuchliche Waren von US-Lieferanten zu beziehen. Derzeit sind US-Firmen Geschäfte mit Huawei untersagt, weil sie die nationale Sicherheit bedrohen sollen.

Darüber hinaus schätzt die Consumer Technology Association, dass der Handelsstreit zwischen den USA und China beziehungsweise die Strafzölle für aus China importierte Waren die Technikbranche bisher 1,3 Milliarden Dollar gekostet hat. Die Strafzölle betreffen US-Produkte im Wert von 250 Milliarden Dollar, sollten sie vollständig umgesetzt werden. Die Zahl könnte sich allerdings noch ändern, dass der US-Präsident Zölle auf weitere Waren angekündigt hat, sollte es zu keiner Einigung mit China kommen.

Auf der sogenannten Entity List steht aber nicht nur Huawei. Erst kürzlich wurde sie um acht chinesische Technikfirmen erweitert, mit denen US-Firmen nun keine Geschäfte mehr machen dürfen. Ihnen wird vorgeworfen, an der Unterdrückung der uigurischen Minderheit in der Provinz Xinjiang beteiligt zu sein.

Für Warenlieferungen an Huawei gilt derzeit noch eine Ausnahmeregelung, die bis November gültig ist. Sie soll Kunden des Unternehmens die Möglichkeit geben, einen nahtlosen Übergang zu anderen Lieferanten zu erreichen. Das Embargo wirkt sich aber trotzdem bereits deutlich auf Huawei aus. Das bekannteste Beispiel ist wohl das neue Flaggschiff-Smartphone Mate 30, das ohne die Google Play Services auf den Markt gekommen ist.

In Kürze steht die 13. Verhandlungsrunde im Handelsstreit zwischen China und den USA an. Der wiederum könnte auch US-Firmen mit Niederlassungen in China treffen. Regierungsvertreter bestätigten kürzlich, dass der Präsident in der Lage ist, den Rückzug amerikanischer Firmen aus China anzuordnen – wovon er bisher aber keinen Gebrauch machte.