Patentstreit: Apple zu 85 Millionen Dollar Schadenersatz verurteilt

Ein Gericht im kalifornischen San Diego hat Apple im Rechtsstreit mit dem Patentverwerter WiLan zu 85 Millionen Dollar Schadenersatz verurteilt. Wie Bloomberg berichtet, hat der iPhone-Hersteller nach Ansicht der Geschworenen unerlaubt das geistige Eigentum des kanadischen Unternehmens verwendet.

Konkret geht es um zwei Schutzrechte, die in den Jahren 2012 und 2013 veröffentlicht wurden. Sie beschreiben ein Verfahren und eine Vorrichtung für Bandbreitenanforderungsprotokolle sowie eine adaptive Rufzulassungssteuerung für drahtlose Kommunikationssysteme. Beide drahtlosen Technologien soll Apple in seine iPhones implementiert haben. WiLan wirft Apple vor, keine Lizenzgebühren für die Patente bezahlt zu haben, die von iPhone 6 und iPhone 7 verletzt werden.

Bereits im August 2018 hatte das Gericht in San Diego zugunsten von WiLan entschieden. Damals lautete das Urteil allerdings noch auf 145,1 Millionen Dollar Schadenersatz. Ein Jahr später reduzierte die US-Bezirksrichterin den Betrag auf 10 Millionen Dollar. Apple hatte zuvor in einer Beschwerde argumentiert, der von WiLan errechnete Schaden basierend auf iPhone-Verkäufen sei fehlerhaft. WiLan wiederum ging gegen diese Entscheidung vor, was zu einer neuen Verhandlung führte.

Bei dem jetzt abgeschlossenen Verfahren, dass am 21. Januar begann, ging es nur noch um die Höhe der Entschädigung. Die jetzt festgelegten 85,23 Millionen Dollar sind zwar immer noch ein sehr großer Betrag, aber auch deutlich weniger als im erstinstanzlichen Urteil festgelegt.

Es war nicht der erste Rechtsstreit zwischen Apple und WiLan. Bereits 2010 warf der Patentverwerter und Apple und anderen Technikfirmen Verstöße gegen Bluetooth-Patente vor.