US-Regierung erhöht Druck auf TikTok – und verlängert Verkaufsfrist

US-Präsident Donald Trump hat seinen Druck auf die Kurzvideo-App TikTok erhöht. In einer Ende der Woche veröffentlichten Executive Order fordert Trump nun, dass sich die TikTok-Mutter ByteDance von ihrem US-Geschäft trennt. Der neue Erlass gibt
ByteDance jedoch 90 Tage, um die Forderung umzusetzen.

Die Forderung wird erneut mit einer Gefahr für die nationale Sicherheit begründet. Worin diese Gefahr genau besteht, lässt die Executive Order jedoch offen. Auslöser für den neuen Erlass ist indes die Übernahme von Musical.ly durch ByteDance im Jahr 2017 – das in Shanghai gegründete Start-up hatte einen Hauptsitz im kalifornischen Los Angeles.

Diese Akquisition will der US-Präsident nun rückgängig machen, indem er mit seinem Erlass den Kauf des Unternehmens durch ByteDance und auch jegliche Beteilung von ByteDance an Musical.ly untersagt. Zur Umsetzung des Verbots wiederum sollen sich ByteDance, dessen Tochterfirmen und chinesische Anteilseigner von allen Unternehmensteilen und Vermögenswerten trennen, die, unabhängig von ihrem Standort, für den Betrieb der TikTok-App in den USA benötigt werden.

Darüber hinaus soll ByteDance vor Abschluss einer Verkaufsvereinbarung das Committee on Foreign Investment in the United States (CFIUS) vorab informieren. Die Behörde muss demnach die Transaktion genehmigen. Nach Abschluss des Verkaufs ist TikTok zudem verpflichtet, die Löschung jeglicher Daten nachzuweisen, die von US-Nutzern über die Apps TikTok und Musical.ly generiert wurden.

US-Medien bewerten die neue Executive Order als positiv für TikTok, weil sie dem Unternehmen mehr Zeit gibt, einen passenden Käufer zu finden. Im Raum steht jedoch immer noch der ursprüngliche Erlass, wonach US-Firmen noch im September jegliche Transaktionen mit der TikTok-Mutter ByteDance einstellen müssen, was die App effektiv aus den App-Marktplätzen von Apple und Google verbannen würde.

Derzeit laufen Verkaufsgespräche zwischen Microsoft und ByteDance. Offiziell bekundete der Softwarekonzern kürzlich Interesse an der Übernahme der TikTok-App in den Märkten USA, Kanada, Australien und Neuseeland. Angeblich soll Redmond sogar den Kauf des weltweiten Geschäfts von TikTok anstreben. Dafür setzte sich Microsoft eine Frist bis zum 15. September – Trumps erster TikTok-Erlass würde erst nach diesem Datum umgesetzt werden.