Patentstreit: Cisco zu 1,9 Milliarden Dollar Schadenersatz verurteilt

Cisco hat in der ersten Instanz den Patentstreit gegen den US-Sicherheitsanbieter Centripetal Networks verloren. Ein Bezirksrichter verurteilte Cisco wegen der unerlaubten Nutzung von vier Schutzrechten für Cybersicherheitstechniken zur Zahlung von 1,9 Milliarden Dollar Schadenersatz. Aufgrund der COVID-19-Pandemie fand der Prozess ohne Geschworene statt.

Centripetal Networks hatte Anfang 2018 seine Klage gegen Cisco eingereicht. Das Unternehmen behauptete, das Ciscos Netzwerkgeräte seine geistigen Eigentumsrechte verletzt.

Der Richter Henry Morgan sah es nun als erwiesen an, dass Cisco vorsätzlich gehandelt hat. Auch sei seine Entscheidung nicht „knapp“, sondern „klar und deutlich“ gewesen.

Cisco warf der Richter vor, sich mit seinen Beweisen, technischen Dokumente und Vorträgen ausschließlich auf alte Technologien und nicht auf die patentverletzenden Produkte bezogen zu haben. „Ihre Ausführungen zur Funktionalität der beschuldigten Produkte von Cisco basierten nicht auf ihren eigenen aktuellen technischen Dokumenten, sondern auf ungenauen Animationen, die rückwirkend für den Gebrauch in dem Rechtsstreit produziert worden waren und die dazu dienten, die Probleme zu verwirren, anstatt das Gericht zu informieren.“ Cisco habe sich fast nur auf Aussagen seiner Experten verlassen, die jedoch nicht durch Beweise gestützt würden.

Centripetal Network bezifferte seinen Schaden mit rund 755 Millionen Dollar. Aufgrund des Vorsatzes erhöhte das Gericht den Betrag um Faktor 2,5. Zudem sind in der Summe von 1,9 Milliarden Dollar Zinsen in Höhe von 13,7 Millionen Dollar enthalten.

Darüber hinaus ordnete der Richter an, dass Cisco in den kommenden Jahren eine Lizenzgebühr in Höhe von 10 Prozent des Umsatzes der fraglichen Produkte leisten muss. In den darauffolgenden drei Jahren beträgt die Gebühr 5 Prozent vom Umsatz.

Cisco kündigte an, den Fall dem US Court of Appeals for the Federal Circuit vorzulegen. „Wir sind enttäuscht über die Entscheidung des Gerichts, da die wesentlichen Beweise für die Nichtverletzung und Ungültigkeit der Patente vorliegen und Ciscos Innovationen viele Jahre älter sind als die Patente.“