EU: Nichtständiger Ausschuss untersucht Echelon

Das Europäische Parlament hat bei seiner Abstimmung über einen Untersuchungsausschuss zum weltgrößten Spionagesystem Echelon die Einrichtung eines nichtständigen Ausschusses beschlossen. Dieser wird voraussichtlich sechs Monate lang tagen, hat allerdings keinen Untersuchungsauftrag. Das bedeutet, dass keine Zeugen vorgeladen werden können.

Die deutsche Abgeordnete der Grünen, Ilka Schröder, erklärte dazu gegenüber ZDNet: „Das Europäische Parlament ist bei den Aufklärungsbemühungen der Aktivitäten von Echelon als Tiger gesprungen und als Bettvorleger gelandet.“ Schröder kritisierte, aufgrund der Zurückhaltung der großen Fraktionen im Europäischen Parlament sei deutlich geworden, dass kein Interesse an der Thematisierung von Geheimdienstaktivitäten bestehe. Die Chance auf einen echten Untersuchungsausschuss sei vertan worden.

ZDNet hat zu der Entstehungsgeschichte, der Wirkungsweise sowie den Zielen und Hintermännern des geheimen Spionageprojekts Echelon einen News Report zusammengestellt.