Rechtsradikale Sites gehen in die USA

Die Ermittlungen gegen rechtsradikale Internet-Sites und die Medienberichte über die Registrierung der Internet-Domain heil-hitler.de (ZDNet berichtete) scheinen für Unruhe bei rechten Homepagebetreibern zu sorgen: „Wir registrieren in den letzten 14 Tagen, dass immer mehr rechtsradikale Sites ihre Server in Deutschland aufgeben und kurze Zeit später in den USA wieder online gehen“, erklärte Rüdiger Hesse, Pressesprecher des niedersächsischen Verfassungsschutzes gegenüber ZDNet.

Waren die Inhalte auf den deutschen Servern noch eher zurückhaltend, finden sich auf den amerikanischen Sites immer mehr strafbare Inhalte. „Betreiber von rechtsradikalen Sites in Deutschland legen jedes Wort auf die Goldwaage und achten darauf, dass ihre Inhalte nicht strafbar sind“, so Hesse.

Für den Verfassungsschutz bleibt, die Internet-Sites zu beobachten: „Wir ermitteln, wer die Macher sind. Rechtlich können wir allerdings nicht gegen die Betreibern von in den USA gehosteten Sites vorgehen“, erläuterte Hesse.

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Verfassungschutz Niedersachsen, Tel.: 0511/67090