Berufung: Microsoft und Justiz schlagen Zeitpläne vor

Microsoft (Börse Frankfurt: MSF) hat am Montag einen Zeitplan für die Berufungsverhandlung vorgeschlagen. Nur einen Tag später legte das US-Justizministerium einen eigenen Vorschlag vor, der die Kalkulation des Unternehmens als „völlig unsinnig“ bezeichnete.

Microsoft hatte ein Prozedere vorgelegt, das wenigstens sechs Monate in Anspruch nehmen würde, bis das Berufungsgericht überhaupt erst über ein Urteil beraten könnte. Dies sei „exzessiv und würde eine Entscheidung unnötig verzögern“, so die US-Regierung. „Wir vertreten die Ansicht, der 1. November als Stichtag für den Beginn der Verhandlung biete Microsoft genügend Zeit zur Vorbereitung“.

Microsoft hat nun bis zum 10. dieses Monats Zeit, auf die Replik des Ministeriums zu antworten. Danach muss das Berufungsgericht entscheiden, welchen Fahrplan es akzeptieren will.

Das US-Justizministerium wollte das Verfahren wegen des allgemeinen öffentlichen Interesses vor dem Supreme Court weiterverhandelt wissen, nicht zuletzt weil das Berufungsgericht in der Vergangenheit meistens zugunsten von Microsoft entschieden hat.

Am 7. Juni hatte Richter Thomas Jackson den Softwarekonzern in prinzipiell allen Punkten zu Modifikationen seiner Geschäftstätigkeiten verurteilt. Darüber hinaus soll er zweigeteilt werden.

Wie im Vorfeld gemutmaßt, soll die eine Firmenhälfte die Oberhoheit über Windows erhalten, die andere Hälfte soll Applikationen und Internet-Anwendungen bekommen. Jackson ordnete eine Frist von vier Wochen an, in denen der Konzern eigene Pläne für einen Split vorlegen muss. Die Teilung müsse zehn Jahre lang Bestand haben und streng überwacht werden, da sich der Konzern im Laufe des Verfahrens alles andere als vertrauenswürdig gezeigt habe.

Zum Kartellrechtsverfahren gegen Microsoft hat ZDNet ein Diskussionsforum eingerichtet, in dem Befürworter und Gegner des Prozesses debattieren können. Ein Spezial zum Komplex finden Sie unter „Der Microsoft-Prozess – das Urteil und die Folgen„.

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