Schily: Wir brauchen Mindeststandards im Web

Bundesinnenminister Otto Schily hat bei einem Experten-Treffen der G8-Staaten in Berlin internationale Mindeststandards gefordert, um Kriminalität im Internet besser bekämpfen zu können. Das Web würde immer häufiger missbraucht, um Straftaten zu begehen: „Das Bundeskriminalamt hat bei 80 Prozent der im Jahr 1999 registrierten Fälle von Kriminalität im Netz Spuren in die USA, nach Kanada, Japan, Australien und Russland verfolgt“, so der Minister.

Schily sieht die Prävention von Net-Kriminalität als Aufgabe der „verantwortungsbewussten Innenpolitik“. Deshalb habe sein Ministerium die Task Force ins Leben gerufen, die auf den Seiten des Bundesministeriums für Sicherheit in der Informationstechnologie allgemeingültige Hinweise zur Vermeidung von DDoS-Attacken und Virenangriffen gibt.

Besonders hinsichtlich des Problems der deutschen Strafverfolgungsbehörden, auf im Ausland gehostete Seiten mit rechtsradikalen Inhalten keinen Zugriff zu haben, rief Schily dazu auf, Mindeststandards zu schaffen. „Geschützte Rechtsgüter, allgemein anerkannte Werte und kulturelle Standards dürfen in einer immer mehr vernetzten Welt nicht aufgegeben werden. Das Internet darf deshalb kein rechtsfreier Raum sein. Den G8-Staaten kommt bei der Suche nach internationalen Lösungsmodellen eine Schlüsselrolle zu“, erklärte Schily.

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