Plugin-Patent soll neu geprüft werden

Das amerikanische Patentamt will das Patent für Browser-Plugins neu aufrollen. Im August war Microsoft in einem von Patent-Inhaber Eolas angestrengten Prozess wegen Verletzung des Patents zur Zahlung von 521 Millionen Dollar verurteilt worden. Microsoft hatte damals angekündigt, in Berufung gehen zu wollen.

Seit dem Schuldspruch haben sich aber interessante Entwicklungen ergeben. Aufgrund weitreichenden Auswirkungen des Patents – schließlich handelt es sich bei Plugins um eine Basistechnologie des Internet – haben sich das W3C und auch Microsofts Konkurrenten auf die Seite des Redmonder Software-Riesen geschlagen, um gemeinsam gegen die Patentansprüche von Eolas vorzugehen.

Im Oktober hatte Microsoft Änderungen am Internet Explorer angekündigt, um das Patent und entsprechende Lizenzzahlungen zu umgehen. Diese Änderungen würden aber auch Anpassungen bei der Plugin-Implementierung von millionen Websites notwendig machen.

Das W3C hat beim US-Patentamt im Oktober den Antrag eingereicht, das Patent in Bezug auf bereits vorher entwickelte Technologien zu prüfen. Das W3C argumentiert, schon in den ersten HTML-Entwürfen von Tim Berners-Lee wären Plugins vorgesehen gewesen. Wenn die Behörde dieser Argumentation folgt, wäre das Eolas-Patent ungültig und müsste gelöscht werden.

Das US-Patentamt reagierte schnell. Am 30. Oktober wurde die Order gegeben, das Patent entsprechend zu prüfen. Keine der in den Fall involvierten Parteien konnte bislang für eine Stellungnahme erreicht werden.