Annan: Informationstechnologien in Dienst der Demokratie stellen

Zum Auftakt des Weltinformationsgipfels in Genf hat UN-Generalsekretär Kofi Annan am Mittwoch die internationale Gemeinschaft aufgerufen, moderne Kommunikationsmittel in den Dienst der Demokratie zu stellen. „Wir besitzen die notwendigen Instrumente, um das Anliegen der Freiheit und der Demokratie zu fördern“, sagte Annan zur Eröffnung des Weltgipfels der Vereinten Nationen zur Informationsgesellschaft (WSIS). Die „Daseinsberechtigung“ des Gipfeltreffens bestehe darin, Wege zu finden, wie sich dieses „Potenzial“ konkret nutzen lasse. Meinungs- und Ausdrucksfreiheit seien „der Eckstein für Entwicklung, Demokratie und Frieden“, betonte der UN-Generalsekretär.

Die bildungspolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Grietje Bettin, sprach sich für ein Recht auf informationelle Selbstbestimmung aus. „Das im Gipfelprozess eingeforderte Recht auf Kommunikation darf keine Leerformel bleiben“, forderte Bettin in einem Beitrag für den politischen Informationsdienst „politikerscreen.de“. Gerade die neuen Medien eröffneten Möglichkeiten, „Meinungsfreiheit nicht nur passiv durch ein Recht auf Information wahrzunehmen, sondern auch aktiv Informationen zu verbreiten“.

Bei dem dreitägigen Gipfel sollte unter anderem die Kluft zwischen Entwicklungs- und Industrieländern beim Zugang zu modernen Kommunikationsmitteln wie dem Internet erörtert werden. Staats- und Regierungschefs aus etwa 40 Staaten wollen unter anderem einen Aktionsplan dafür verabschieden, um diese Informationskluft zu verringern. Außerdem befassen sich die Teilnehmer mit Themen wie der Rolle der Medien sowie Meinungsfreiheit und geistiges Eigentum. Zu der Tagung waren insgesamt 13.000 Teilnehmer aus 175 Ländern erwartet worden, unter ihnen auch zahlreiche Vertreter der Industrie sowie regierungsunabhängiger Organisationen.