Browser-Plug-Ins: Eolas will Microsoft-Berufung verhindern

Im Prozess um Browser-Plug-Ins hat Eolas beim Berufungsgericht in Washington den Antrag gestellt, eine Berufung von Microsoft nicht zuzulassen. Ein Gericht hatte die Redmonder letztes Jahr zu Zahlungen in Höhe von 521 Millionen Dollar verurteilt, da das Unternehmen ein Patent des Unternehmens in Zusammenhang mit Browser-Plug-Ins verletzt hat.

Im Juni hat Microsoft gegen das Urteil Berufung eingelegt. Das Unternehmen beklagt, dass im Prozess wichtige Beweismittel nicht zugelassen wurden. Microsoft wollte mit dem von Pei Wie entwickelten Browser „Viola“ beweisen, dass es die fragliche Erfindung schon vorher gegeben hat und das Eolas-Patent damit ungültig sei.

In dem jetzt von Eolas eingereichten Dokument heißt es, die Codes zweier Varianten des Viola-Browsers seien für das Patent nicht von Bedeutung. „Keiner der Browser war öffentlich zugänglich, dadurch könne das Patent nicht für ungültig erklärt werden“.

Microsoft hat jetzt bis zum 30. Juli Zeit, ein entsprechendes Antwortschreiben zu verfassen. Im Herbst werden dann beide Parteien in einer Anhörung vor Gericht erscheinen. Dann wird entschieden, ob der Berufungsprozess zugelassen wird.