Rambus-Patentstreit: Samsung schlägt zurück

Der südkoreanische Elektronikkonzern Samsung, der in der vergangenen Woche vom kalifornischen Chipentwickler Rambus mit einer Patentklage konfrontiert wurde, setzt sich jetzt zur Wehr. Wie das „Wall Street Journal“ (WSJ) heute berichtet, haben die Südkoreaner vor einem Bundesgericht in Richmond, Virginia, eine Klage eingereicht, die die Gültigkeit einiger Rambus-Patente anzweifelt. In der Klageschrift bezeichnete Samsung vier Patente der US-Amerikaner als „ungültig und nicht durchsetzbar“, schreibt das Blatt.

Samsung beruft sich bei seiner Klage auf ähnliche Sachverhalte wie der deutsche Chiphersteller Infineon, der sich nach einem fünf Jahre währenden Patentkrieg im März 2005 mit Rambus auf eine Beilegung der Streitigkeiten geeinigt hatte. Demnach soll Rambus Informationen, die ihm als Mitglied des Standardisierungskomitees JEDEC zugekommen sind, genutzt haben, um sich zusätzliche Patente zu sichern und dann andere Mitglieder der Kommission zu verklagen.

Im Januar 2005 hatte Rambus bereits Klagen gegen die südkoreanische Hynix, die taiwanesische Nanya Technology, gegen Infineon sowie gegen das Nanya-Infineon-Joint Venture Inotera Memories eingebracht. Nun wirft der kalifornische Chipentwickler seinem wertvollsten Lizenznehmer Samsung unter anderem vor, ebenfalls gegen 14 seiner Patente bei DDR2-Speicherchips und GDDR2- und GDDR3-Grafikspeichermodulen zu verstoßen. Darüber hinaus sieht Rambus elf seiner SDRAM-, DDR-DRAM- und Controller-Patente verletzt.