Gegner von Softwarepatenten machen wieder mobil

Die Patengegner zeigen sich in ihrem Kampf verbissen und haben ein neues Schlachtfeld entdeckt: Nachdem sie der EU Beine gemacht haben, wollen sie nun die Wahl zum „Europäer des Jahres 2005“ beeinflussen. Eine Gruppe von Persönlichkeiten aus der Welt der Open-Source-Software (OSS) hat sich zu Wort gemeldet. An die „Softwareentwickler und -anwender rund um den Globus“ erging In einer Nosoftwarepatents-Pressemitteilung ein Aufruf, in einer öffentlichen Internetabstimmung für Florian Müller, den Gründer der Kampagne Nosoftwarepatents.com, zu votieren. Müller tritt gegen Kandidaten wie U2-Frontmann Bono, Bob Geldof und Harry-Potter-Autorin J.K. Rowling an. Diverse Spitzenpolitiker, darunter der deutsche Noch-Bundeskanzler Gerhard Schröder und seine Nachfolgerin Angela Merkel, stehen ebenfalls zur Wahl. An der Abstimmung, die am 11. November schließt, kann die weltweite Öffentlichkeit teilnehmen. Die Gewinner werden am 2. November bekannt gegeben.

Das besagte Konsortium besteht aus Alan Cox, Maintainer des Linux Kernel und Red Hat Fellow; Rasmus Lerdorf, Vater der Programmiersprache PHP; Tim O’Reilly, Buchverleger und Konferenzveranstalter; Richard Stallman, Präsident der Free Software Foundation; und Monty Widenius, der die Datenbank MySQL ins Leben rief. In der Erklärung heißt es unter anderem: „Auch andere Nominierte stehen für berechtigte Bedenken und ehrenwerte Anliegen. Allerdings haben diese Themen und Personen bereits viel Aufmerksamkeit in den Massenmedien erfahren, während die Auswirkungen von Softwarepatenten auf die ganze Welt – auch auf Entwicklungsländer – noch mehr öffentliche Aufmerksamkeit brauchen. In dem Sinne, dass Softwarepatente letztlich Monopole auf Gedankenschritte sind, sind sie sogar eine Menschenrechtsfrage.“

Die Community-Größen erklärten des weiteren ihre Unterstützung für die Wahlempfehlungen, die Nosoftwarepatents.com in mehr als einem Dutzend Sprachen im Internet veröffentlicht hat. Eine Liste von Stimmempfehlungen, die Nosoftwarepatents.com bereitstellt, erklärt die Rolle, die einzelne Kandidaten im Zusammenhang mit Softwarepatenten spielten. Wähler sollen so gezielt die Gegner von Softwarepatenten belohnen und die Befürworter einer umfassenden Patentierbarkeit von Software meiden.

Müller wurde am 22. September für den europapolitischen Preis nominiert. Die Jury zollte Anerkennung für seinen politischen Einsatz gegen einen Richtlinienvorschlag, der nach seiner Ansicht Softwarepatente in Europa legalisiert hätte. Das Europäische Parlament wies die Gesetzesvorlage am 6. Juli mit einem Ergebnis von 648 zu 32 Stimmen ab.

Müller hatte die Nosoftwarepatents.com-Kampagne im Jahr 2004 mit der Unterstützung von Firmen wie 1&1, Red Hat und MySQL gegründet und leitete diese Kampagne bis einschließlich März 2005. Dann übertrug er seine Website an den Förderverein für eine Freie Informationelle Infrastruktur (FFII), eine Vereinigung gegen die Patentierbarkeit von Computerprogrammen.