Bitkom veröffentlicht einen Leitfaden für Erfinder

Wie melde ich ein Patent an? Wann lohnt sich eine Patentierung? Diese Fragen stellen sich viele Inhaber und Geschäftsführer innovativer Unternehmen. Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (Bitkom) hat daher einen Leitfaden zum Thema „Patentierung von computerimplementierten Erfindungen“ erstellt. Insbesondere kleinen und mittelständischen Unternehmen der ITK-Branche soll der Leitfaden eine Hilfestellung geben.

„Mit dem Leitfaden möchten wir die Unternehmer anregen, sich mit dem Thema Patente auseinanderzusetzen und ihnen gleichzeitig eine praktische Informationsquelle zur Verfügung stellen, die einen schnellen Einstieg ermöglicht“, sagt Heinz-Paul Bonn, Bitkom-Vizepräsident und Mittelstandsbeauftragter. „Zu viele Unternehmen vor allem im Mittelstand scheuen die Mühen einer nationalen oder internationalen Patentanmeldung – und verzichten damit ohne Not auf den Schutz und die wirtschaftliche Verwertung geistigen Eigentums.“

Den Leitfaden haben Patentexperten und Mittelstandsvertreter aus dem BITKOM erstellt. Er gibt sowohl Tipps zum Umgang mit Fremdpatenten als auch wichtige Informationen für die Anmeldung eigener Patente. Beantwortet werden häufig gestellte Fragen wie: Was sind die Unterschiede zwischen Urheberrechtschutz und Patenten? Welchen Nutzen bringen mir Patente? Welche Anmeldeverfahren gibt es und wie laufen diese ab? Was kostet eine Patentanmeldung und wie lange dauert sie? Was passiert, wenn ich ein fremdes Patent verletze? Wer hilft mir bei der Patent-Recherche?

Rechtliche Vorgaben werden durch konkrete Beispiele für patentierbare Erfindungen aus der Rechtssprechung, Graphiken und die Abbildung einer echten Patentschrift veranschaulicht. Im Anhang finden sich weitere Adressen und Links.

Unter http://www.bitkom.org/de/publikationen/1357_35455.aspx kann der kostenlose Leitfaden herunter geladen werden.