Motorola reicht Patentklage gegen Research In Motion ein

Motorola hat bei der US-Handelsbehörde International Trade Commission (ITC) Patentklage gegen Research In Motion (RIM) eingereicht. Der BlackBerry-Hersteller soll in seinen Smartphones unerlaubt Technologien von Motorola einsetzen, unter anderem aus den Bereichen Bedienoberfläche, Energieverwaltung und WLAN.

Neben Schadenersatz in nicht genannter Höhe fordert Motorola auch ein Einfuhr- und Verkaufsverbot für BlackBerrys in den Vereinigten Staaten. Darüber hinaus will es Research In Motion untersagen lassen, Produkte, die Patente von Motorola verletzen, auszustellen oder zu bewerben.

Der Streit zwischen den beiden Unternehmen geht auf gescheiterte Lizenzverhandlungen im Jahr 2007 zurück. Nach Angaben von Motorolas Chefanwalt Jonathan Meyer haben die Konzerne unterschiedliche Auffassungen zur finanziellen Bewertung der betroffenen Patente. Generell sei Motorola auch zu einer außergerichtlichen Einigung bereit. „Wir sind immer offen für Gespräche mit Research In Motion, und das wissen sie auch.“

Anfang 2008 war ein Patentstreit zwischen den beiden Unternehmen entbrannt. Motorola warf seinem Konkurrenten die unrechtmäßige Nutzung von Patenten zur Rufnummernerkennung vor. Research In Motion beschuldigte Motorola im Gegenzug, gegen geistiges Eigentum zu verstoßen, das „ein auf die Nutzung durch Daumen optimiertes Keyboard“ betrifft. Darüber hinaus unterstellte der BlackBerry-Hersteller Motorola, überhöhte Lizenzgebühren zu verlangen.

In einem ähnlichen Rechtsstreit vor der International Trade Commission fordert Apple aktuell ein Importverbot für Nokia-Handys in den Vereinigten Staaten. Mehrere mobile Kommunikationsgeräte und Computer des finnischen Unternehmens verstoßen angeblich gegen von Apple gehaltene Patente.