Musikindustrie fordert Schließung von Tauschbörse Lime Wire

Die Recording Industry Association of America (RIAA) hat ein Bundesgericht in New York aufgefordert, Lime Wire zu schließen. Das geht aus Unterlagen hervor, die ZDNet vorliegen. Demnach haben Anwälte des Verbands, der die vier größten Musiklabels vertritt, eine permanente Verfügung gegen die größte US-Tauschbörse beantragt.

„Jeder Tag, an dem Lime Wire seine Aktivitäten unvermindert fortsetzt, verursacht den Klägern einen Schaden, der mit Geld nicht ausgeglichen werden kann“, schreiben die Anwälte an Bezirksrichterin Kimba Wood. Das Maß, in dem Lime Wire gegen das Gesetz verstoße, sei unfassbar.

Im vergangenen Monat hatte Wood im Rechtsstreit zwischen RIAA und der Lime Group entschieden, dass Gründer Mark Gorton sowie das Tochterunternehmen Lime Wire, Herausgeber der gleichnamigen Tauschbörsensoftware, gegen das Urheberrecht verstoßen haben. Nach Ansicht von Rechtsexperten könnte das Urteil das Ende für die fast zehn Jahre alte Tauschbörse bedeuten.

Im Lauf des heutigen Tages sollen die RIAA sowie Vertreter von Lime Wire vor Gericht erscheinen. Wood könnte dann den Antrag des Musikverbands annehmen und Lime Wire eine Frist zu Einstellung des Geschäftsbetriebs setzen. Möglicherweise wird sie aber vor einem Urteil von beiden Parteien eine schriftliche Stellungnahme einfordern.

Eine Lime-Wire-Sprecherin sagte, „Wir freuen uns auf die erste Gelegenheit seit zwei Jahren, vor dem Gericht zu erscheinen, und zu zeigen, dass es aufgrund von Tatsachen und Gesetzen keine Unterstützung für diesen Antrag gibt.“

Die RIAA beruft sich in ihrem Schriftsatz hingegen auf vergleichbare Fälle, in denen in der Vergangenheit Gerichte stets Verfügungen erlassen hätten, um weitere Urheberrechtsverstöße zu unterbinden. Der Schadensersatzanspruch gegen Lime Wire belaufe sich auf Hunderte von Millionen oder gar Milliarden Dollar.

Die Musikindustrie scheint zu befürchten, Lime-Wire-Gründer Gorton könne versucht haben, sein Geld außer Reichweite zu schaffen. Nach Angaben der RIAA liegen dem Gericht Beweise vor, wonach das Vermögen von Lime Wire auf Firmen innerhalb Gortons Familie übertragen wurde, um es vor Schadenersatzansprüchen zu schützen. „Was immer nach dem Urteil übrig bleiben wird, es wird nicht ausreichen, um alle Rechtsansprüche zu befriedigen“, heißt es weiter.